Ausgehend von der Funktionalität formalen Rechts erkennen wir eine Hierarchie des Rechts. Von oben nach unten 1. Menschenrecht und Völkerrecht 2. Verfassung 3. Gesetze 4. Verordnungen, adminstrative Erlässe 5. Rechtspraxis

Als Autorisierungsinversion bezeichnen wir jede Verdrehung der Reihenfolge in der Autorisierungspyramide, in der (idealer Weise) alle Gewalt vom Volke ausgehend demokratisch zu Amtsbefugnissen und zur Rechtsproduktion führt.

Auch am 14. Juni bombardieren Kampfflugzeuge der NATO die einzige Fabrik, die Flüssigsauerstoff herstellt. Krankenhäuser müssen künftig ohne Sauerstoff auskommen. In der Sache mit dem getroffenen Wohnhaus in Surman widersprach…

Wörter: 2450; Linkslevel: +1 Echte Sozialdemokraten Der Rechtsnihilismus bezüglich des Völkerrechts greift immer weiter um sich. Bisher haben vor allem die Vereinigten Staaten entschieden gegen das Völkerrecht, das sie als…

Für die Bombardierung von Straßen und Infrastruktur gibt es also keinerlei Interpretationsspielraum. Tatsächlich wird das Land sturmreif geschossen. Schamlos reden westliche Politiker davon, daß Gaddafi weg müßte. Dies kann kein…