USA und Menschenrechte

Wörter: 7525; Linkslevel: -1 Nichtlinke   Land ohne Menschenrechte   Inhalt Menschenrechte im entwickelten Kapitalismus Hauptthemen Recht auf Gesundheitsversorgung Rassismus und ethnische Ungleichbehandlung Alltagsrassismus Behördenrassismus Manifester Rassismus Institutionalisierter Rassismus Recht auf Leben Strafen im Allgemeinen Masseninhaftierung und Haftbedingungen Gangbildung im Gefängnis Isolationshaft Politische Gefangene Strafsklaverei Ökonomisches Einsperren Minderjährige Strafgefangene Jugendstrafen … Weiter lesen

Was ist schlimm an Sicherungsverwahrung

Wörter: 2055; Linkslevel: -1 Nichtlinke Insbesondere Sexualstraftäter sind in der BRD von Sicherungsverwahrung betroffen. Das Phänomen erinnert etwas an die Entmündigung durch psychiatrische Gutachten. Hier kommt jedoch noch eine faschistische Dimension hinzu, die über die bloße Freiheits- und Souveränitätsberaubung und Inbesitznahme von Personen hinausgeht. Die Diskriminierung von Sexualstraftätern ist in … Weiter lesen

Warum gibt es keinen Krieg für Menschenrechte?

Wörter: 2450; Linkslevel: +1 Echte Sozialdemokraten Der Rechtsnihilismus bezüglich des Völkerrechts greift immer weiter um sich. Bisher haben vor allem die Vereinigten Staaten entschieden gegen das Völkerrecht, das sie als ihren Interessen entgegengesetzt betrachten, gekämpft. In den letzten beiden Jahrzehnten sind auch andere NATO-Staaten dazu übergegangen, eine „Selbstmandatierung“ bezüglich militärischer … Weiter lesen

CDU und Grundgesetz

Wörter: 1989; Linkslevel: -1 Nichtlinke Im jährlichen Verfassungsschutzbericht des Bundesamt für Verfassungsschutz, wie auch in denen der Landesämter werden immer wieder linke und marxistische Organisationen als Verfassungswidrig oder gar verfassungsfeindlich denunziert. Daß diese Denunziationsinstitution von Rechts unterwandert ist und ihr eigenes Politik- und Demokratieverständnis jeder Verfassung spottet, gehört in einen … Weiter lesen

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