Was ist falsch an Folter?

Wörter 845; Linkslevel: -4 Rechtsextreme

Im Jahre 2010 haben wie in »CDU und GG« erwähnt wurde, einige Vertreter von Strafverfolgungsbehörden und konservative Politiker Folter ins Gespräch zu bringen versucht. Weil von solchen destruktiven Debatten immer ein wenig hängen bleibt, wollen auch wir uns an dieser Stelle dazu äußern.

Wir Humanisten wissen, was schlimm an Folter ist. Wir wissen, daß Folter die Menschenwürde verletzt. Deswegen, weil Humanisten das wissen, schreiben wir hier für die anderen, was falsch an Folter ist.

Die Folter wurde vor ziemlich genau 300 Jahren abgeschafft und wie auch in »CDU und Strafrecht«(unfertig) erwähnt, wurde sie nicht aus humanistischen Gründen abgeschafft, sondern weil sie sich den mittlerweile etwas klare und logischer denkenden Ermittlern der damaligen Zeit als ineffizent und ergebnisverfälschend darstellte, da man mit Folter jedes gewünschte Resultat erhalten kann. Diese Leistung der Folter ist offensichtlich sinnvoll, wenn man einen bestimmten Gegner bekämpft, nicht jedoch, wenn man sich wirklich mal (z. B. aus Präventionsgründen) dafür interessiert wo die Schuld tatsächlich liegt.
Folter ist nicht geeignet, um Schuld festzustellen. Sie ist nur geeignet, um überprüfbare Informationen zu erpressen.


Folter und Demagogie

Es ist klar, daß bei der Abschaffung der Folter auf die schönen humanistischen Argumente derer zurückgegriffen wurde, die diese Abschaffung schon seit langer Zeit gefordert hatten. Auf diese Weise konnten die Unterdrücker sich ein modernes menschliches und besorgtes Ansehen zulegen.

Gerade heutzutage kann man erleben, daß politische Maßnahmen oft mit der humanistischen Rhetorik des Gegners ergriffen werden und dabei so getan wird, als hätte man diese Argumente selbst erfunden.

So sprechen gerade auch die faschistischsten CDU-Politiker heute ohne rot zu werden von Sozialpolitik, während sie in Wirklichkeit kürzen.

Worte wie “Nachhaltigkeit” oder “Teilhabe” kommen ihnen über die Lippen, ohne daß sie dabei rot werden. Jeder Linke weiß, daß die CDU ein entschiedener Gegner jedweder Teilhabe und auch jeglicher Nachhaltigkeit ist. Diese Worte sind jedoch mittlerweile so im politischen Diskurs verankert, daß man sie nicht mehr bekämpfen kann. Daher muß man sie benutzen.

Inflationärer Gebrauch kann jedoch auch zu einer Abnutzung führen, insbesondere, wenn Worten offensichtlich nie Taten folgen.
Bezüglich der Folter wird gern behaupte, damit Menschen leben retten zu wollen. Die das Behaupten sind selbst Extremisten.


Akzeptanz der Folter bei Konservativen

Einige Konservative (Schäuble) verteidigen die Folter nicht direkt, sondern sagen, daß sie im Falle, daß Folter lebenswichtige Informationen (z. B. für imperialistische Soldaten) erbracht hätte, diese auch verwenden würden. (Dabei darf sogar in den barbarischen Vereinigten Staaten Information, die aus Folter stammt, nicht vor Gericht verwendet werden.) Wer wie Schäuble spricht, foltert mit!

Denn:

  1. Er wird zum Hehler der Tat, denn das System wird sich nach kurzer Eingewöhnung auf diese Art der Informationsbeschaffung stützen.
  2. Wer aus der Nutzung von Folterinformation eine Regel machen will, etabliert die Folter.
  3. Eine solche (Ad-hoc-)Annahme, des konkreten Nutzens zur Gefahrenabwehr ist sehr unwahrscheinlich und nur zu dieser Argumentation konstruiert.
  4. Daraus folgt, daß der Grund für diese Äußerung der Wille zum Foltern ist. Daß Konservative sich nicht entblöden, Folter für einige hypothetische Fälle zu verteidigen bedeutet, daß sie gern daran festhalten, daß sie foltern wollen.

 

Moralischer Fortschritt

Abschaffung der Folter beim Militär

Selbstverständlich gibt es beim Militär weiterhin Folter. Sie tritt z.B. auf, wenn eine Seite extreme Verluste erlitten hat und der Krieg länger dauert und große Angst herrscht. Über diese Art der Folter hat man bereits im Mittelalter Abkommen geschlossen, da man nicht wußte, wer in Kriegsgefangenschaft geriet. Es handelt sich also um die langsame Entwicklung von Weisheit.
 

Informationsfolter

Handelt es sich jedoch um Folter, zur Erlangung strategischer oder taktischer Information, foltern Rechte auch heute noch gern. Der Grund für die Abschaffung liegt im Menschenrecht, das eine Gleichheit der Mittel zwischen Verhörendem und Verhörtem vermeiden will. Der Rechte stellt sich eine Schuld vor, die dadurch entsteht, daß der „Feind“ zuerst ein Verbrechen begangen hat und sich so ins Unrecht gesetzt hat. Angesichts der Tatsache, daß die ursprüngliche Schuld bei vielen Konflikten nicht genau festgestellt werden kann, und ein solch rechtes Denken auf beiden Seiten zu einer Eskalation der Mittel führt, sagen Linke, daß die Frage, der Schuld am Konflikt nicht ausreichend ist, einen moralischen Unterschied zum Gegner herbeizuführen.


Vergleichbare demagogisch behandelte Themen

auf die allgemein (international) dasselbe zutrifft sind

  • Abrüstung; Über „Abrüstung“ wird heute nur noch geredet, wenn ein neuer Krieg begründet werden soll. Ausgerechnet, das Land, das mit Abstand den größten Militäretat der Welt hat benutzt das Wort „Abrüstung“ nur, wenn es gegen andere Länder hetzt.
  • Kernwaffen; Die Deutungshoheit über Kernwaffen beanspruchen gerade die Staaten, welche selbst die Meisten Kernwaffen besitzen. Über die Hälfte vonihnen sind in der NATO organisiert, führen ständig illegale Kriege und zerstören ein Land nach dem anderen. Heute wird die Deutungshoheit über den Kernwaffenbesitz benutzt um Angriffskriege zu begründen.
  • Todesstrafe (z. B. in den USA); Die Todesstrafe ist ein guter Indikator, für Barbarei. In den Ländern mit Todesstrafe herrscht der Gedanke der Vergeltung. Die Idee der Besserung und die Ideen der Menschenrechte spielen dort keine Rolle.
  • Streumunition (einige NATO-Staaten, Rußland, …); Die Diskussion über Streumunition wird von den Herstellerstaaten vermieden.
  • Umgang mit Desertion (kein Asylrecht), (allgemein)Ein ungeschriebenes Gesetz verhindert Asylrecht für Deserteure. Erst, wenn Staaten sich von der Wehrpflicht und der Idee, daß die Menschen dem Staat gehören und wer das nicht so sieht, ein Verräter ist, emanzipiert haben, wird es Veränderung geben.
  • Umgang mit politischen Gefangenen Über politische Gefangene wird in allen Ländern geschwiegen. Jedes Land hat politische Gefangene.


Ausblick

Wir gehen davon aus, daß Folter und all die anderen Übel durch zunehmende internationale Ächtung in immer mehr Ländern abgeschafft werden. Die Folter selbst wird nur noch in sehr wenigen Ländern praktiziert und es ist ein großes Unglück, daß ausgerechnet die Vereinigten Staaten als stärkstes UN-Mitglied glauben, Folter aus strategischen Gründen praktizieren zu müssen.

[Evariste ]

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