Warum es keine orangenen und islamistischen Revolutionen gibt

#0066cc;"> Wörter 1377#0066cc;">; #0066cc;">Linkslevel +1 #e67814;">Echte Sozialdemokraten

Der Umgang mit dem Wort Revolution ist bewußtlos. Selbst Angela Merkel benutzt das Wort um damit die angebliche Qualität reaktionärer antisozialer Maßnahmen herauszustellen. Ein Begriffsklärung ist angebracht.

 

Was ist eine Revolution?

Eine Revolution entmachtet die herrschende Klasse und ändert die Produktionsverhältnisse. Alte Abhängigkeiten und Zwänge werden abgeschafft, neue Produktionsverhältnisse geschaffen. Dadurch sind die früher ausgebeuteten nun frei von Zwang. Die alte Herrschaft kann nicht wieder hergestellt werden – sie ist überholt. Eine echte Revolution führt dichter an eine Volksherrschaft heran.

 

Falsche Revolutionen

Ukraine

Die sogenannte “orangene Revolution” in der Ukraine ist insbesondere von der westlichen (imperialistischen) Presse gefeiert worden. Jedem denkenden Marxisten war klar, daß das konservative Team Juschtschenk/Timoschenko scheitern mußte, da Konservative keine Probleme lösen können. Konservative können nur ausbeuten. Da die Ukraine nicht in der Lage ist, andere Länder auszubeuten, mußten diese Konterrevolutionäre scheitern.

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Warum können rechtgerichtete Kräfte keine Probleme lösen?

1. Zunächst müssen Probleme überhaupt erkannt werden. Problembewußtsein ist aber ein Charakteristikum linker Politik. Rechtsgerichtete Politiker verfügen über einen unrealistischen weltfremden Fokus, der ihre Wahrnehmung verzerrt und sie Seltsames oder Inhaltsleeres, wie z. B. Nationalismus oder Rassismus oder simpel Reichtum als sinngebend in der täglichen politischen Praxis ansehen. Aus diesem Grund machen sie z. B. ausländerfeindliche (Europa, USA, Australien, …) oder nationalitätenfeindliche (Georgien, Türkei, Spanien, …) Politik.

2. Da sie noch nie Probleme gelöst haben, haben sie keinerlei Problemlösungskompetenz.

3. Intergrationsunwilligkeit ist ein Merkmal rechter Bewegungen. Deshalb stehen sie anderen politischen Gruppierungen, Minderheiten, Ausländern und oft anderen Staaten feindlich gegenüber. sie können nicht fair verhandeln, sondern suchen Erfolge aus einer Position der Stärke heraus zu erzielen.

4. Inkompetenz! – Das eigentliche politische Desinteresse rechter Politiker verursacht ihre Inkompetenz. Das Desinteresse kommt von der fehlenden Menschenfreundlichkeit.

5. Volksfeindlichkeit – Rechte vertreten Partikularinteressen. Sie setzen daher die Interessen von kleinen herrschenden Minderheiten – immer jedoch – die der Reichen durch.
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Aus dem Gesagten wurde also klar, warum Viktor Juschtschenko und die Milliardärin Timoschenko keine Probleme lösen konnten.
Was aber haben sie getan? – Sie haben primär eine Abkehr von der GUS und eine Zuwendung zur Europäischen Union betrieben.

 

Was ist falsch daran?

Für die Europäische Union sind osteuropäische und westasiatische Staaten keine wichtigen Handelspartner. Sie sind allenfalls als Absatzmärkte interessant. Im gegenseitigen Handel akkumuliert der stärkere Partner. Die Differenzen sind so groß, daß man im Handel von Ausbeutung sprechen muß. (Bei Unverständnis → » Was ist Akkumulation? – Warum der Kapitalismus tödlich ist« ) Die Hinwendung zur viel mächtigeren Europäischen Union ist also gefährlich. Ohne Strategien, wie man mit (im Produktivitätsnivau und im Qualitätsniveau, im Marketing und finanziell) überlegenen Handelspartnern umgehen muß, geht man im Freihandel unter.

 

Iran

Stellen wir zunächst die Frage, ob die sogenannte islamische Revolution die Lebensverhältnisse, die demokratischen Einflußmöglichkeiten des Volkes oder die Menschenrechtssituation verbessert hat. Die Islamische Revolution hat zwar ein despotisches Regime beseitigt, jedoch durch ein anderes islamistisches ersetzt. Dieser Islamismus hat nur in sehr geringem Maße einen Schutz vor dem Kapitalismus bewirkt, nämlich vor ausländischen Ölkonzernen, die, soweit sie aus den USA kommen, wenig politische Chancen in Iran haben. (Das ist auch der Grund, warum jahrzehntelang auf einen Irankrieg hingearbeitet wird.) Ansonsten ist der Iran aber kapitalistisch geblieben und hat nun zusätzlich das Problem fundamentalistischer Bevormundung. Außerdem hat sich an der Barbarei der Zustände nichts geändert.

 

Stellen wir nun formal noch die Frage, ob die “islamische Revolution” den Kriterien einer Revolution entspricht.

Wir können feststellen, daß beispielsweise die Einführung der Scharia nicht zu fortgeschrittener Produktivkraftentwicklung paßt. Sie ist sozusagen mittelalterlich. Der Islam bedarf, wenn er mit dem wissenschaftlich/technischen Fortschritt mithalten will einer Reform(ation). Die Scharia ist und bleibt eine mittelalterliche Art Recht zu „regulieren“. Folglich kann eine Scharia nicht aus dem Mittelalter der politischenVerhältnisse herausführen. Fortschritt entsteht durch Verständnis und Differenzierungsvermögen – Humanität insbesondere durch die Beendigung der Mystifizierung von Schuld, Gut und Böse.

Statt Menschen hinzurichten oder im Gefängnis verfaulen zu lassen, kann man intelligenter Weise auch die Ursachen für Verbrechen beseitigen, Schuld und Kriminalität als Problem der Persönlichkeitsentwicklung, der Entwicklungs- und Bildungschancen betrachten. (→ hierzu »Warum gibt es Kriminalität? « )
Eine solche verwissenschaftlichte Betrachtungsweise ist niemals Inhalt einer religiösen „Revolution“.
Es gibt keine religiöse Revolution.

 

Tunesien

Entsprechend dem obigen Schema ist der Aufstand in Tunesien – bis jetzt – jedenfalls keine Revolution. Der Aufstand mündete in einen Umsturz. Es gibt Zugeständnisse der neuen provisorischen Regierung. Ob eine vom Volke gebildete Regierung entsteht, ist noch offen. Die Tunesier können genau wie die Ägypter eine Revolution daraus machen.
Wenn die Tunesier und Ägypter sich gegen eine Ausbeutung durch reichere Staaten zur Wehr setzen und ihre eigene Entwicklung vorantreiben, ist schon viel erreicht. Das wäre dann aber ein antikolonialer und vielleicht antineoliberaler Umsturz. Eine Revolution wäre das immer noch nicht. Denn mit dem Kapitalismus bleiben das Streben nach Bereicherung, die Systemkriminalität und auch die Korruption intrinsisch.
Revolutionen aber ändern das Denken!

 

Libyen

Die sogenannte Befreiungsbewegung in Libyen wurde in Wirklichkeit von CIA-Agenten und anderen westlichen Geheimdiensten hervorgerufen, weshalb sie von Anfang an eine Eskalation hervorrief. Ein eventuell vorhandener guter Ansatz ist nicht zu erkennen, da es keine sachliche Kritik an Gaddafi und der libyschen Regierung gab, sondern nur schlimmste Beschuldigungen und Todesdrohungen. Auf diese Weise kann Frieden und Freiheit nicht erreicht werden.
Libyen muß sich zuerst vom bevormundenden und okkupierenden ausländischen Einfluß befreien, bevor es seine eigentlichen Probleme angehen kann. Im übrigen gehörte Libyen mit Abstand zu den fortschrittlichsten afrikanischen Staaten. In »Was ist schlimm am Krieg gegen Libyen?« wird der Human Devellopment Index diskutiert.
Die Barbarei, die Libyen zerstört hat, diente der Rekolonialisierung Nordafrikas.
Hier ist nicht einmal eine sachliche politische Argumentation bekannt – geschweige denn – eine Revolution.

 

Bahrein

In Bahrein, das auf der arabischen Halbinsel inmitten anderer feudaler Monarchien und Emirate liegt, wurde die Revolte, die dort tatsächlich Demokratie geschaffen hätte, mithilfe saudischer Panzer blutig niedergeschlagen. Westliche Medien berichteten darüber kaum. Niemand kam auf die Idee, in Saudi-Arabien einzumarschieren. Unter der Regierung von Angela Merkel wurde in Saudi-Arabien eine Fabrik für Schnellfeuergewehre aufgebaut. Schiffe, Panzer und Flugzeuge wurden nach Saudi-Arabien gesandt. Saudi-Arabien ist wie die Türkei NATO-Vorposten und genießt wie die Türkei im eigenen Umfeld Narrenfreiheit. Demokratie ist das letzte, was die NATO an den Ölquellen gebrauchen kann.

 

Wie sollte es laufen?

Eine Revolution löst eine herrschende Klasse und ihr Herrschaftsprinzip ab. Muammar al Gaddafi hat dies teilweise verwirklicht, indem er die Ölproduktion verstaatlicht und damit dem Zugriff des internationalen (kapitalistischen) Finanzkapitals entzogen hat. Das haben ihm die Imperialisten bis heute nicht verziehen, weshalb seit Jahrzehnten auf Gaddafi gehetzt wird. Das Libyen- und Gaddafi-Bild praktisch aller Europäer und Nordamerikaner ist von dieser Hetze geprägt. Zu einer richtigen Revolution gehört allerdings noch mehr als das – nämlich die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln, wofür in Libyen die produktiven Voraussetzungen noch nicht in allen Branchen erfüllt sein können. Dies weiß M. a. Gaddafi allerdings nicht, da er seine eigene Betrachtungsweise pflegt.

Entscheidend ist1 die wirkliche Volksherrschaft und ihre Fundamentierung durch die richtigen Produktionsverhältnisse.

Kuba zeigt, daß es auch geht, wenn die Industrialisierung noch nicht auf europäischem Niveau ist und Venezuela und jetzt auch Bolivien befinden sich am Beginn einer Entwicklung die demokratisch über die Volksherrschaft zum Sozialismus führt. In Lateinamerika wird das Wort Volk hauptsächlich als Volk – im Gegensatz zu den Herrschenden gesehen. Volksherrschaft bedeutet Ablösung der alten Herrschaft!
Die Feinde dieser demokratischen Entwicklung sind das internationale Finanzkapital und die ihnen dienenden imperialistischen Regierungen. Deshalb werden alle Länder, die sich auch nur ein wenig aus der Umklammerung der mächtigen westlichen Staaten gelöst haben, unter dem erstbesten Vorwand angegriffen. Ihre Länder werden dann zerstört, bis die koloniale oder neokoloniale Ausbeuterordnung wieder hergestellt ist. Das einzige, was ihnen helfen kann ist die Solidarität der apathischen immer noch zu satten Arbeiterklasse in den reichen imperialistischen Ländern. Diese Arbeiterklasse muß den Krieg verhindern.

 

Aber

Die Arbeiter in den reichen Ländern trauen sich nicht einmal sich um ihre eigene Ausbeutung zu kümmern, sie pflegen nationalistische und rassistische Ressentiments. Sie glauben den Ausbeutern, daß alles Linke schlecht wäre und daß Gaddafi, der die Stämme seines Landes geeint und niemals ein fremdes Land überfallen hat, ein Schlächter wäre. Sie treten nach ihren nächsten, während ihre Regierungen in armen Ländern Bürgerkriege, ethnische und religiöse Konflikte lostreten und vom Kolonialismus unabhängige Staaten in die Steinzeit zurück bomben.
[Evariste]
 

1 Wie schon in »Was sind Kolonialismus, Neokolonialismus und Neoliberalismus? — Was ist der Unterschied?« #0099ff;"> erwähnt, entsteht aus Volksherrschaft Sozialismus!

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