Linkes Lexikon F: Fals … Für

Feindstrafrecht — spezifisches Sonderstrafrecht, das für einen Feind oder eine als Feind betrachtete Gruppe geschaffen wurde; Oft tauchen Elemente eines Sonderstrafrechtes und im besonderen eines Feindstrafrechts in durch konservative Gesetzgeber geprägten Strafgesetzbüchern auf. (§§ 129 a, b, c StGB, sowie Rentenstrafrecht der deutschen Einheit) Weiter lesen

Was haben Fiskalpakt, EFSF, ESM mit den Hartz-Gesetzen und der Rente mit 67 gemeinsam?

Wörter: 616; Linkslevel: ±0 Indifferente Angeblich soll der Fiskalpakt die Staatsfinanzen sanieren. Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität EFSF soll angeblich die Finanzmärkte stabilisieren. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM ist eine Nachfolgemaßnahme, die die EfSF abgelöst hat. Alle drei Abkommen sind mit Vorschriften für die jeweils betroffenen Länder verbunden. Der Fiskalpakt sieht Strafen bei … Weiter lesen

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