Was ist schlimm an Freihandel? – Wann ist Freihandel schlecht?

#0066cc">Wörter: 1890#0066cc">; #0066cc">Linkslevel: -2 #0008e8">Asozialisierte Mitläufer

Gerade der Neoliberalismus hat Freihandel propagiert und tut es noch. NAFTA und ALCA sind Beispiele für neoliberalen Freihandel. Aber auch ALBA und MERCOSUR (überprüfen) sind Organisationen, die Freihandel zwischen ihren Mitgliedern organisieren. Was ist nun der Unterschied? Ist Freihandel schlimm?
 

Was ist Freihandel?

Freihandel ist ein neoliberaler Euphemismus für antidemokratische zwischenstaatliche Abkommen und Sitten, die Unternehmen Völkerrecht zubilligen, das dann gegen staatliche Souveränität und nationalstaatliche Demokratie in Stellung gebracht werden kann. Gegenstand des Freihandels sind sogenannte Handelshemmnisse, die durch souveräne Akte von Staaten – meist zum Schutz von Wirtschaft und Entwicklung erlassen wurden, sowie Regelungen, die Staaten WTO-konformer machen.

Freier werden durch Freihandelsabkommen vor allem große Unternehmen und transnationale Konzerne, die mit ihren durch Kungelabkommen erworbenen Völkerrechten Menschen- und Bürgerrechte aushebeln können.

 

Was ist „Protektionismus“ – bürgerlich

Das Gegenteil des Freihandels wird von den Neoliberalen und den von ihnen beeinflußten unbewußten bürgerlichen Ökonomen „Protektionismus“ genannt.

Protektionismus meint, wenn ein Staat

  • die Produktion in speziellen Branchen subventioniert,
  • Zölle erhebt, wodurch importierte Güter zu einem höheren Preis abgesetzt werden müssen und ihre Menge sinkt,
  • direkte Einfuhrkontingente erläßt,
  • oder den Export von Produkten subventioniert.
  • Außerdem sind in der rechtsextremen Ideologie der Neoliberalen auch Binnen-Konformitätsanforderungen zur Gewährleistung von Lebensmittelsicherheit, Produktsicherheit, Nachhaltigkeits- und Umweltstandards oder Verbraucherschutz „Protektionismus“.

 

Der Streit

Die neoliberale Ideologie behauptet, daß Freihandel die „Effizienz“ fördern würde und daß Freihandel der Entwicklung von Ländern förderlich wäre. Dazu werden krude Arbeiten zitiert, die den Sinn des Protektionismus und die Funktionsweise des Kapitalismus völlig außer Acht lassen (z. B. Sachs and Warner).
Protektionismus“ wird etablierter Weise als schlecht und die Wortbildung „Freihandel“ als gut dargestellt.

Es wurde lange Zeit behauptet, daß der Freihandel sowie auch die Ungleichheit zwischen den Menschen Wirtschaftswachstum und Entwicklung fördern würden.

 

Die Fehler

1. Bürgerliche Ökonomen haben keinen Begriff davon, wie schädlich der Markt und die Konkurrenz ist und wohin die Marktwirtschaft führt. Der Kapitalismus, selbst wenn er mit größter Geschwindigkeit wächst – bzw. gerade dann – schafft Unterschiede zwischen Arm und Reich. Das heißt noch exakter formuliert: Kapitalismus beruht auf Ausbeutung und bewirkt Akkumulation. Kapitalistisches Wachstum beruht auf Entwicklung und Ausbeutung. Das Wachstum einer einzelnen Firma jedoch beruht immer auf der Behauptung gegen die Konkurrenz – und das bedeutet im Zweifel, daß der Ausbeutung, und dazu gehört auch die Ausbeutung im Handel, der Primat gegenüber der Entwicklung zukommt. Je mehr freie Konkurrenz es also gibt, desto mehr Ausbeutung und desto mehr ungleiche Handelspartner handeln miteinander und desto mehr verstärken sich die Unterschiede zwischen diesen Handelspartnern. Wenn Wenn also Freihandel stattfindet, leben die einen von den anderen. Das das gesamte ökonomische Wachstum des Planeten natürlicher Weise begrenzt ist, verarmt tatsächlich ein Teil der Weltbevölkerung. Es liegt in der Natur des Kapitalismus, daß dieser Teil der größere Teil der Weltbevölkerung ist. Daß nun eine Minderheit von der armen Mehrheit lebt, ist genau der Sinn des sogenannten Freihandels.

Schwachsinnige rechtsgerichtete Ökonomen, wie F. A. Hayek behaupteten, daß weil ein Handel nur dann zustandekommt, wenn beide das jeweilige Objekt, das sie bekommen, mehr haben wollen, als das, das sie eintauschen, würde niemand schlecht dastehen. Dieses Denken ignoriert die Realität. Denn tatsächlich kommen die bei weitem meisten Handel – und ich erwähne hier nur den Handel mit Arbeitskraft – im Kapitalismus nicht freiwillig zustande, da Elend und Konkurrenzdruck herrscht und überall Abhängigkeiten existieren, so daß die meisten Handel erzwungene Handel sind. Wenn die Situation auftritt, daß zwei gleichberechtigte Händler frei über ihren Handel entscheiden können, dann passiert es trotzdem fast immer, daß einer von beiden das Produkt, das er beim Tausch erhalten will, weniger benötigt, als der andere. Das liegt z. B. daran, daß er mehr Alternativtauschpartner hat, als der andere oder daß seine Fähigkeit das von ihm angebotene Produkt zu erlangen oder herzustellen, besser ist. – Wenn er also diesen Handel (auch nur etwas) weniger benötigt, als der andere – und das ist fast immer der Fall – dann kann er den Preis also z. b. das Warentauschverhältnis stärker bestimmen, als sein Handelspartner. Das bedeutet aber, daß er stärker akkumuliert, als sein Handelspartner. Wenn der Handelspartner selbst nicht mehr akkumuliert, sondern auf seinem Wachstumsniveau stagniert und weiter mit ihm Handel treibt, ist er klar unfrei.
Hayek ignoriert, worum es ständig und überall im Kapitalismus geht – um Ausbeutung und Akkumulation. Er ignoriert, daß Politik stattfindet, um Menschen, Unternehmen, Länder – ja ganze Kontinente in Abhängigkeit zu bringen. Er ignoriert, daß die meisten im Kapitalismus unfrei sind und daß die kapitalistische Politik durch ihre Maßnahmen extra Elend und Wohlstandsverknappung erzeugt um diese Menschen in Abhängigkeit zu bringen bzw. zu halten. Sogenannte Ökonomen der bürgerlichen Art, die diesen Umstand ignorieren, stellen sich damit auf den Standpunkt der Ausbeuter der so aussieht, daß sie mit der rechten Hand Elend schaffen und mit der linken Hand die dadurch benötigte Ware anbieten und so tun, als wären die Verelendeten frei in ihrer Kaufentscheidung. Die sich blind gebende bürgerliche ökonomische Theorie ist daher zynisch und heuchlerisch.
 
#c5000b;">Wo mit Arbeitskraft gehandelt wird, gibt es keine Freiheit.
#c5000b;">Wo es keine Freiheit gibt, gibt es Ungleichheit.
#c5000b;">Unfreier Handel beruht auf Ungleichheit.
#c5000b;">Diese und jegliche Ungleichheit wird in der kapitalistischen Ökonomie gerade ausgenutzt.
#c5000b;">Wo es keinen freien Handel gibt, darf es auch keinen Freihandel geben!
 

  1. Im Mai 2014 hat der IWF selbst zugegeben, daß Wirtschaftswachstum nicht dort stattfindet, wo die Ungleichheit am größten ist, sondern gerade in den Staaten, in denen die Gleichheit am größten ist.
  2. Die Problematik ist eng verwandt zu der nicht speziell neoliberalen, aber allgemein-kapitalistischen (falschen) Behauptung, daß Investitionen Arbeitsplätze schaffen würden. Widerlegt wird diese Behauptung in »Was ist schlimm an bürgerlichen Wirtschaftswissenschaften?« unter „Investitionen“ (LL =#ff0000;">+3#0066cc;">Nur diesen Abschnitt mit den 6 Fällen lesen!).

 

Schlußfolgerungen

Die blinde oder verbrecherische bürgerliche Ökonomie ignoriert, wenn sie von “Protektionismus“ spricht, die Tatsache, daß ökonomisch Abhängige sich wehren müssen.
Tatsächlich ist es ein sehr glücklicher Umstand, wenn die Regierung eines armen Landes nicht korrupt genug ist um keine konsequente Entwicklungspolitik zu verfolgen und dann auch noch klug genug ist, den wahren Charakter des sogenannten Freihandels zu erkennen. Durch dessen neoliberale Theorie wird eine Rechtfertigung geschaffen, die dann auch von Rechtsextremen und Faschisten benutzt werden kann, um eben diese vorbildliche Regierung durch Ränke, durch Boykott, durch Putsch oder militärische Intervention aus dem Wege zu räumen. „Protektionismus“ ist ein rechtsextremer Kampfbegriff.

 

Was geschieht beim Freihandel?

Ungleichheit

Tatsache ist, daß gerade reiche Länder ihre Wirtschaften sehr wohl auf bestimmten Gebieten schützen. Dazu gehört die Subventionierung der Werftindustrie, der Landwirtschaft und der Rüstungsindustrie. Den armen Ländern will man solchen Schutz jedoch nicht zugestehen. Die Ungleichheit liegt hier wie immer im Zugang zu den Produktivkräften und den Produktionsmitteln. Auch Versuche, arbeitskampfverzerrende Maßnahmen (#0066cc;">Linkslevel: +1) durchzusetzen, gibt es immer wieder.
Ein armes Land wird durch Freihandel mit Produkten überrollt und verschuldet sich. Ein reiches Land profitiert, da es eine weit größere Produktpalette besitzt, so daß es billige Rohstoffe und Nahrungsmittel importieren kann und dafür teure veredelte Produkte und High-Tech-Produkte exportiert, jedoch auch Produkte exportiert, die im armen Land als Produktionsmittel benötigt werden. Das reiche Land akkumuliert bei diesem ungleichen Handel.
Freihandelsabkommen sind durchaus Verhandlungssache, reiche Länder gewinnen diese Verhandlungen.
#c5000b;">Besonders verwerflich ist der Freihandel zwischen sehr armen und sehr reichen Ländern.
Sehr reiche Länder schließen besonders viele Freihandelsabkommen. Diese beziehen jedoch auf sehr unterschiedliche Branchen. Die Ideologie des Freihandels wird also in der Praxis einfach nur genutzt um Interessen durchzusetzen.

 

Kalte Eroberung

Das arme Land wird nicht nur von Produkten überrollt, die es nicht bezahlen kann. Es wird vor allem aufgekauft. Beginnt ein solcher „Freihandel“, ist es wie ein Ausverkauf, bei dem die wertvollsten Unternehmen des Landes an ausländische Mächte verkauft werden. Diese wollen die Investitionen amortisieren. Die neuen reichen Eigner können in der Regel eine höhere Gewinnspanne erzielen, als vorher die einheimischen Eigner, da diese mit transnationalen Partnern handelten. Dadurch werden die von diesen Unternehmen abhängigen Arbeitskräfte zu Sklaven der Reichen. (Genau genommen profitieren bloß die Reichen, diejenigen hauptsächlich in den reichen Ländern sitzen, die oberflächlich betrachtet von diesem Freihandel profitieren.) Tagebaue, Minen, Öl- und Gas-Lagerstätten, Felder, Wälder und verarbeitende Betriebe werden übereignet, was euphemistisch „Privatisierung“ genannt wird. Da das Land nur ideologisch erobert wurde, schützt das Rechtssystem des armen Landes nun die fremden Ausbeuter.
#c5000b;">Freihandel zwischen ungleichen Staaten führt zu einem Privatisierungsraubzug.
Die Bestimmungen, die beim „Freihandel“ erlassen werden, nehmen dem armen Land das Recht, sich gegen die Übernahmen zu wehren. In Freihandelsabkommen gibt es klare Gewinner und Verlierer. #c5000b;">Freihandel zwischen ungleichen Ländern ist auch ohne Sonderbestimmungen schon eine Eroberung des fremden Wirtschaftsraumes.
#c5000b;">Freihandel bedeutet Überstülpung eines fremden Rechtssystems.

 

Sonderbestimmungen

Freihandelsabkommen werden meist genutzt, um formal-demokratische Praktiken oder formal-demokratisch entstandene Gesetze auszuhebeln. Freihandelsabkommen (»Was ist schlimm an Freihandelsabkommen – Freihandelsabkommen eine große Gefahr für die Demokratie« (#0099ff;">bald fertig)) untergraben die formale Demokratie und damit die Souveränität eines Staates. In der Regel geht es darum daß Unternehmen eine besonderen Investitionsschutz erhalten oder „vor Diskriminierung geschützt“ werden. Mehr dazu – unter dem angegebenen Link.

Im Rahmen von Freihandelsabkommen werden versteckt oder offen auch Investitionsschutzabkommen geschlossen. Diese sind eine besonders gefährliche neoliberale Perversion.

 

Elend

NAFTA

Das Freihandelsabkommen NAFTA, zwischen den USA, Kanada und Mexiko veränderte die mexikanische Ernährung, da nun Lebensmittelkonzerne Junkfood, Fertignahrung und stark zuckerhaltige Getränke anbieten konnten. Die Adipositas griff seitdem auf Mexiko über.
Landverkauf an transnationalen Agrarkonzernen und Bodenspekulation sind eine weitere Folge des NAFTA. Lebensmittel werden nun in massenhafter Form von großen Agrarbetrieben bzw. Händlern angeboten und zerstören traditionelle Märkte und Betriebe. Elend und Landflucht sind die Folge.
Genetische Aneignungen und Verseuchungen und Kapital-Akkumulation durch kapitalistische Enteignung bedrohen die Bauern.

 

Was ist „Protektionismus“ – links

Arme Länder benötigen Schutz, da ihre Wirtschaften oft nur wenige Produkte herstellen, der Binnenbedarf diese Palette jedoch weit übersteigt, so daß sie stark auf Importe angewiesen sind. Außerdem ist die Entwicklungshöhe ihrer Produkte oft gering. Daher werden diese Länder schon allein durch die „Economy of scales“ zu Agrarländern und Rohstofflieferanten degradiert. Die Politik des Nordens und insbesondere die imperialistische Politik der USA zielt darauf ab, die Entwicklung dieser Länder zu behindern, da abhängige Länder für ihre Produkte schlechte Preise akzeptieren müssen.
Konsequenter Protektionismus ist für diese Länder der einzige Weg sich aus dieser Zwangslage zu befreien. Meist werden Regierungen, die genau das tun, vom US-Imperialismus vernichtet. Die einzigen Regierungen, die noch übrig sind, sind die von China, Rußland, Iran, Nordkorea, Kuba, Indien, sowie einige im neuen Lateinamerika.
Betrachten wir Länder, die keine Schwellenländer sind, wie die osteuropäischen Länder, so sehen wir Länder, deren Industrien zu großen Teilen dem Westen gehören, Ihre Schwerindustrie, soweit sie noch welche haben, ihre Kaufhäuser, Mineralölkonzerne, Energieversorgungsunternehmen, ja selbst ihre Presse gehören ihnen nicht mehr selbst. Sie wurden vom Westen überrollt, weil sie – antikommunistisch voreingestellt – jeden Schutz der einheimischen Wirtschaft ablehnten. Sie haben sich ausrauben und zu Lohnsklaven machen lassen.
Eine weitere Folge des Freihandels ist die stärkere Verschuldung der armen Länder. Protektionismus heißt Zölle und Handelsschranken bzw. Hindernisse zu erheben, um Wirtschaft, Märkte, Unternehmen und Existenzen und das ganze Land vor Überschuldung und auch vor Ausverkauf zu schützen.
#c5000b;">Protektionismus ist bei armen Ländern gut.

 

Freiheit

Freiheit erlangen durch Freihandel nur wenige extrem Reiche, die dadurch frei sind zu handeln, zu investieren und vor allem frei, weltweit auszubeuten. Diese Freiheit ist die Unfreiheit anderer. Deswegen kann sie nur mit Tricks durchgesetzt werden. Verhandlungen sind in der Regel geheim. Die meisten Inhalte werden öffentlich nicht diskutiert.
Freihandel wird durch Kriege, durch korrupte Regierungen (neokoloniale Statthalter) und durch (meist nur begleitend) Ideologie durchgesetzt. Wo Unternehmen frei sind (Rechte genießen), sind Menschen unfrei.

 

Fazit

#c5000b;">Freihandel dient der schnelleren Akkumulation des Reichtums.
#c5000b;">Protektionismus ist gut, Freihandel – schlecht.
#c5000b;">Freihandel verletzt die Souveränität von Staaten.
#c5000b;">Freihandel bedeutet Elend.
#c5000b;">Freihandel versklavt ganze Kontinente.
 

[Evariste]

#0066cc;">Geschliffen am 06.11.2015
#0066cc;">Korrigiert und verbessert am 02.12.2016

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