Wann kommt der Kommunismus?

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Auf die Frage, wann denn der Kommunismus kommt, meinen viele auch sozialistische und kommunistische Linke die Antwort, der Kommunismus läge in weiter Ferne, geben zu müssen. Dabei macht die Theorie (zwar nicht direkt zum Kommunismus, jedoch zum Ende des Kapitalismus) eindeutige Aussagen. Darüber hinaus gibt es eine große Menge von Entwicklungen, die man in jeder Hinsicht als Zuspitzung der gesellschaftlichen Verhältnisse verstehen muß.
 

Wir gehen mal systematisch vor und fragen zunächst

 

Was braucht denn der Kommunismus?

Hierin ist die Theorie eindeutig:
Der Kapitalismus entwickelt die Voraussetzungen für den Kommunismus und das bedeutet, da der Kapitalismus das Bewußtsein der Bevölkerung zum Kommunismus hin und außerdem auch noch die Produktivkräfte, die für die Errichtung des Kommunismus notwendig sind, entwickelt.

Die Produktionsweise nimmt immer gesellschaftlichere Formen an.
Das Privateigentum an Produktionsmitteln verschwindet.
Das Geld verschwindet.
Der Staat verschwindet (wird überflüssig).
Der Erwerbsarbeitszwang muß verschwinden.
Die Trennung der unteren Klassen von den Produktionsmitteln muß aufgehoben werden.
Der Krieg wird verschwinden.
Das Elend wird verschwinden.

 

Was also braucht unser Kommunismus für Produktivkäfte?

Roboter, automatisierte Fertigung

Primitive monotone und ungesunde Tätigkeiten werden Menschen in der Zukunft dank Automatisierung nicht mehr ausüben müssen.
Der Kommunismus braucht daher Robotertechnologie, die heute von allen konstruktiven Industrien mit Massenproduktion bei Strafe des Untergangs entwickelt werden muß.
Welche Wirkung hat die Robotertechnologie? Die Robotertechnologie bewirkt eine enorme Steigerung der Arbeitsproduktivität, die über daß Maß, das zur Versorgung der lokalen Bevölkerung notwendig ist, weit hinausgeht. Heutige Massenproduktion ist technisch in der Lage Märkte zu erobern und durch bloße Verlängerung von Maschinenlaufzeiten ganze Länder mitzuversorgen. Das Problem hieran ist, daß der Kapitalist den Sinn der Produktion im Profit sieht, welcher sich nur durch entsprechenden Absatz bei geringen Kosten einstellt. Der Kapitalist will Geld. Daher führt der Drang zu Rationalisierung und Automatisierung zu Lohnsenkung und Entlassung. Das durch die Kapitalisten geschaffene Elend begrenzt den Absatz ihrer Produkte. Die Möglichkeiten der Technik und die Produktivkräfte werden nicht ausgeschöpft, während gleichzeitig nicht alle versorgt werden.
Außerdem führt eine Steigerung der Arbeitsproduktivität zu Beschäftigungsarmut d. h. zu Arbeitslosigkeit, wodurch sich das Problem des Absatzes ebenfalls verschärft.
Die Robotertechnik bewirkt jedoch noch etwas anderes. Moderne Produktionsmethoden führen notwendiger Weise zu hoher Qualifikation, zu höherer Arbeitsteiligkeit und zu einem weit höheren Kooperationsgrad. Diese erfordern außerdem ein anderes Arbeitsklima, da sonst nicht genügend Kreativität erreicht werden kann. Moderner Weise erreicht man die besten Resultate, wenn die Beschäftigten außerdem auch noch einen positiven Sinn mit dem Unternehmen und seinen Projekten verbinden. Marx nannte all das den gesellschaftlichen Charakter der Produktion.
Dieser gesellschaftliche Charakter der Produktion steht im Widerspruch zur Aneignung des Mehrwertes der Produktion durch den Kapitalisten und dieser Widerspruch wächst.
Was heißt das? Während die immer kreativere Produktion immer nützlichere Produkte mit immer durchdachteren und gesellschaftlich nützlicheren (z. B. auch nachhaltigeren oder sozialeren) Eigenschaften auf immer arbeitsteiligere, wissenschaftlichere und kooperativere Weise, produziert, also konkret menschliche Arbeit fast in einem Maße kreativ ist, wie sie letztlich nur noch auf freiwilliger Basis, jedoch nicht zum Zwecke des Lohnerwerbs oder gar aus dem Zwang heraus, die Miete zu bezahlen, geleistet werden kann, streicht der Kapitalist den Mehrwert der Produktion ein und maßt sich wichtige Entscheidungen zur Art der Produktion zur Beschäftigung der Mitarbeiter und über die Schließung und Neueröffnung von Betrieben an. Diese Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums und die Verfügungsgewalt über die Unternehmen erfolgt nur mit einer einzigen Begründung dem demagogisch behaupteten Privateigentum an Produktionsmitteln. Der Sinn dieses Privateigentums wirkt in einer Gesellschaft, in der die Produzenten sich zum Zwecke des Absatzes Gedanken über die Bedürfnisse der Bevölkerung machen müssen und diese dann künstlich erzeugen, absurd.
 
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Natürlich gibt es das Problem, daß auch kreative Beschäftigte von sich selbst entfremdet sind und statt das zu produzieren, was gebraucht wird, künstliche Bedürfnisse befriedigen, die von den Kapitalisten auch unter Mißbrauch kreativer Fähigkeiten zum Zwecke der scheinbaren Marktvergrößerung1 geschaffen (induziert) wurden. Jedoch auch diese künstlichen Bedürfnisse werden zunehmend ökonomisch diskriminiert, da die Kaufkraft des Einzelnen und in den Industriestaaten damit der Produktmarkt schrumpft. Werden künstliche Bedürfnisse auch in der Not tatsächliche noch „befriedigt“, kann das auf die Suchtartigkeit des Konsums und die Suchtartigkeit selbst, auf die Ausbeutung und das Elend zurückgeführt werden. Größere Kreativität verlangt ein größeres Bewußtsein. Das größere Bewußtsein verhindert einerseits, daß die „Kreativen“ selbst Opfer der Manipulationsmethoden werden. Andererseits steigert es aber auch das Bewußtsein für Schuld und Elend.
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Wenn also wesentliche Teile des Personals ihre Arbeit in der Gesellschaft und für die Gesellschaft verrichten, dabei die Produktion und auch die Produktionskonzepte sich an gesellschaftlichen Erfordernissen orientieren und daher immer freiwilliger und kreativer geleistet werden, stellt das den Sinn des Privateigentums an Produktionsmitteln nicht nur wie sonst betrachtet vom Standpunkt der Reichtumsverteilung, ihrer Entstehung und der ungerechten Mehrwertverteilung, sondern auch vom Standpunkt der Produktion selbst her infrage.
Zusätzlich kommt die durch den Kapitalismus erzwungene Ausgrenzung nicht nur unqualifizierter, sondern auch qualifizierter Arbeitskräfte dazu. Einige schuften kreativ, während die Akademikerarbeitslosigkeit wächst und andere, die sich ebenfalls Gedanken über gesellschaftliche Erfordernisse der Produktion machen oder machen könnten, werden nicht eingestellt, während wichtige öffentliche Afaben brach liegen, – dürfen also nur kreativ werden, wenn sie einen Arbeitsvertrag bekommen. Die Entscheidung beruht dabei auf der von den Kapitalisten angenommenen Profitabilität der jeweiligen Beschäftigten bzw. ihrer Anzahl im Unternehmen, das heißt, der daraus abgeleiteten Gewinnerwartung der Hauptaktionäre oder Besitzer.
Moderne Qualifikation erfordernde Arbeitsplätze erhöhen zwangsläufig die Würde der Arbeit. Diese Würde steht jedoch im Widerspruch zum Erwerbsarbeitszwang und zur privatkapitalistischen Aneignung des Mehrwertes der Produktion.
Davon abgeleitet sind Widersprüche wie

  • Überstunden bei gleichzeitiger Arbeitslosigkeit,
  • Arbeitslosigkeit bei unerfüllten öffentlichen Aufgaben,
  • Kreativität bei Sinnentwertung der Produktion durch Marketing und Produktkonzeption,
  • … .

 

Computerisierung, als Anfang

Welches Produktionsmittel schafft derzeit wirkliche Geschlechtergleichstellung? – Klar – die Informationstechnologie!
Wie in der Theorie beschrieben, schafft die Produktivkraftentwicklung die Voraussetzungen für den Kommunismus. Gerade die Computertechnik und die Tatsache, daß fast jeder sich einen leisten kann und der Besitz eines Computers (noch) nicht verboten ist, hebt zumindest im DV- und IT-Bereich die Trennung der Werktätigen von den Produktionsmitteln auf.
Die vielfältige Einsetzbarkeit des Computers ist noch lange nicht ausgeschöpft. Der Computer ermöglicht Verwaltungs-, Planungs-, Entwicklungs- und Forschungsaufgaben in zuvor nicht dagewesener Effizienz. Gleichzeitig ist eine Fülle neuer Anwendungen entstanden, die das Einsatzspektrum erweitern und den Profiteuren der Produktion, oft auch der Gesellschaft einen nie dagewesenen Nutzen bringen. Der Computer modernisiert die Gesellschaft und ermöglicht neue Formen der Organisation. Frauen werden heute in den meisten Berufsfeldern faktisch allein durch Qualifikation für eine Computertätigkeit (beinahe) gleichgestellt. Der Computer nivelliert zunehmend Geschlechterunterschiede, Behinderungen, Hautfarben und äußere Erscheinung.
In Bereichen der Produktion, die am Gesamtproduktionsprozeß dank Automatisierung immer wichtiger werden, nämlich der konkret menschliche Arbeit erfordernden Entwicklungs-, Planungs-, Programmier-, Forschungs- oder Leitungstätigkeit, tritt eine zunehmende Zivilisierung und Vergesellschaftung der Produktionsprozesse ein, die im Widerspruch zum Privateigentum der Produktionsmittel bzw. zum privaten Charakter der Bestimmung und zur privaten Aneignung des Mehrwerts stehen. Die materielle Produktion selbst tritt als Rationalisierungsstelle immer weiter in den Hintergrund, da dort kaum noch Menschen beschäftigt sein werden. Entsprechend der marxschen Theorie können Lohnkosten nur dort eingespart werden, wo noch konkret menschliche Arbeit geleistet wird.

 

OpenSource und OpenAcces als Beginn von Kommunismus im Kapitalismus

Motivation

Immer mehr Leute, insbesondere im Software-, aber auch im Wissensbereich arbeiten, was ihre Art der Tätigkeit ja auch von ihnen verlangt, eigenverantwortlich und denken – zwangsläufig – über den Sinn ihrer Tätigkeit nach, da der Sinn der Sache bei kreativen Tätigkeiten aufs engste mit dem Inhalt verknüpft ist. So kommt es, daß das Verständnis des Sinns zu einer besonderen Zivilisierung führt, die Tätigkeiten um der Sache willen hervorbringen, was den geldversessenen Unternehmern als relativer Lohnverzicht erscheint. Diese Tätigkeit um der sinnvollen Sache willen setzt sich häufig in der Freizeit fort. Voraussetzung ist eine angemessene Bezahlung. Übertriebene Bezahlung, wie man sie bei Managern vorfindet, verschiebt den Sinnfokus zum Geldverdienen. Manager werden ausbeutende Blutsauger oder Faulpelze, die zur Rechtfertigung ihre privilegierten Position die Einstellung entwickeln, die anderen hätten es nicht besser verdient. Jedoch sind die Kreativen wenn sie gut bezahlt sind, glücklicher. Sie erziehen ihre Kinder sozialer und besser und sind leistungsfähiger. Während Führungspersonal und besitzende Klasse mit der Aneignung von Werten beschäftigt sind, schaffen die kreativen wirkliche Werte. OpenSource und OpenAccess haben dabei eines gemeinsam, die Arbeit für die Allgemeinheit oder wenigstens die „Community“
 

Erwerbsarbeit als altbackener Kern des Arbeitsfaschismus

Der Verzicht auf Leistungslohn bei ausreichender Versorgung ist bereits eine Abstraktion vom Erwerbsarbeitsdogma. Tatsächlich sehen viele Menschen den Sinn ihres Lebens nicht nur in Familiären, sondern auch in kulturellen Zusammenhängen, in der Ansammlung von Wissen und Kenntnissen oder auch in ihrer Bereitstellung.Auch die Frage, ob Geld glücklich macht, brauchen Leute, die in kreativen Projekten arbeiten sich nicht zu stellen. Es ist klar, daß man lediglich genug davon haben muß, um im Kapitalismus über die Runden zu kommen. Immer öfter fordern Sozialverbände und linke Organisationen daher ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese bricht mit dem Erwerbsarbeitsdogma. Das Erwerbsarbeitsdogma bedeutet im Kern jedoch Erbarmungslosigkeit. In Zeiten der Überproduktion wird einfach behauptet Menschen, die nicht arbeiteten, würden der Gesellschaft schaden. Dabei rührt jegliche Knappheit vom Dogma des Eigentums her, das die eigentliche Aufgabe hat, eine ungleiche Verteilung von Ressourcen und Profiten zu ermöglichen. Das Erwerbsarbeitsdogma ist daher eine faule Ausrede, die genau den Besitzenden erlaubt, was diese den Schaffenden nicht erlauben wollen – das Faulsein. Die Zwecklüge um die Schädigung der Gesellschaft, die nach der Arbeit massenhaft unnütze Produkte konsumieren muß, erzeugt die destruktive Grausamkeit der kapitalistischen Gesellschaft. Sie degradiert Lebensmittel Gesundheitsvorsorge, Wohnen und Freizeit zum Konsum und erzeugt ein demagogisches Recht an diesem „Konsum“. Sie ist daher der Kern des Faschismus, welcher immer dann ausbricht, wenn dieses Dogma oder das Eigentumsdogma mit offenem Terror durchgesetzt werden muß.
 
Durch Computerisierung der Gesellschaft und durch im Folgenden beschriebene Prozesse wird das Erwerbsarbeitsdogma von unerwarteter Seite her ausgehöhlt.

 

Persönliche Fabriken

Das Problem, im Kapitalismus von den Produktionsmitteln getrennt zu sein bzw. im Zeitalter der Arbeitsteilung und der Massenproduktion von den leidiger Weise nicht immer sinnvollen Produkten des Marktes abhängig zu sein, hat im Open-Source-Zeitalter zu der Idee einer universalen Produktionsmaschine geführt, die programmiert werden kann, jedes Teil herzustellen. Leider zeigt sich in der Praxis, daß Form allein meist kein Produkt ausmacht, sondern auch Verarbeitung und Materialeigenschaften. Trotzdem hat sich die Idee, daß der 3-D-Druck polymerisierbaren Materials der Kandidat der Wahl ist, herauskristallisiert.
 

Der 3D-Druck – eine frühe Utopie

Auch wenn der ursprüngliche Gedanke, eine einzige Maschine zu bauen, die alle ihre Einzelteile selbst produzieren und sich somit vervielfältigen kann, sehr schwierig ist, so ist doch absehbar, daß dies in nächster Zeit mit einer sehr geringen Zahl von unterschiedlichen Maschinen und evtl. anfangs schlechter Qualität der Fall sein wird. Wahrscheinlich ist, daß eine Mindestanzahl von Materialien und somit eine Mindestzahl von Maschinen benutzt werden muß. Bisher auf diese Weise hergestellte 3D-Drucker benötigten Nacharbeit. Bausätze sind ein Kompromiß. Für ein wirkliches Manufaktur-Design oder wenigstens eine Modellentwurfsstation braucht man aber deutlich größere Objektebenen, höhere Auflösung und die Fähigkeit, Verbundwerkstoffe herzustellen.
 

Zukunftsszenario

In der Zukunft wird man wohl Maschinen besitzen, die Geflechte (ähnlich Armierungen auf dem Bau) vorbereiten (evtl. aushärten) und danach mit einem weiteren Material überziehen, um Verbundwerkstoffe zu erzeugen. Ob diese für belastete Gebrauchsgegenstände nutzbar sind, wie schnell sie zu Müll werden und wie sie zu recyceln sind, ist noch völlig offen. Klar ist nur, daß die Industrie, die auf Serien- und Massenproduktion setzt, von dieser neuen Methode der alternativen Fertigung vielfältigster Gebrauchsgegenstände nicht begeistert sein wird und auf diesem Gebiet auch nicht forschen wird. Denn klar ist: Sollte ein System gefunden werden, das nur zwei Materialien (z. B. ein reißfestes und ein druckfestes) miteinander verbinden kann, ergeben sich Anwendungen, die Teile der Industrie überflüssig machen. Solle man drei Materialien miteinander verbinden können, (z. B. ein stabiles, ein elektrisch leitendes und ein isolierendes – oder ein wärmeleitendes) ergeben sich bereits unzählige Anwendungen. Ist eine Anwendung als Programm im Netz, kann es von tausenden oder zig-Millionen Menschen optimiert werden. Gelingt es dreidimensionale Fasergeflechte zu konstruieren, dabei Lasermeßtechnik einzusetzen, können Verbundstoffe mit tragenden Eigenschaften geschaffen werden. Das A – und – O der Fertigung scheint dabei die reproduzierbare Präzision in der Fertigung zu sein, weshalb man wohl auf Aramid- oder Kohlefaserzüge bei der Steuerung zurückgreifen muß. Wenn man es schafft, fünf Materialen computergesteuert zu arrangieren, z. B. feste und elastische Polymere, harte Polymere und Stoffe mit speziellen Eigenschaften (Metalle), transparente Polymere, …) kann man fast alles herstellen, was man im Alltag braucht.
Denkbar ist, Fasergeflechte von einer Maschine in einem Rahmen zu fertigen, und von einer anderen Maschine mit mehreren Druckköpfen von verschiedenen Seiten mit Bindemittel zu versetzen.
 

Der Schritt zum Kommunismus

Die Maschinen müssen nicht alle einer Person gehören. Man kann kooperieren oder sich zu Produktionsgemeinschaften (im Kapitalismus zu Maschinenbesitzgemeinschaften oder gemeinützigen Genossenschaften) zusammenschließen.
Erfolgt dann durch die öffentliche Bereitstellung der Materialien hierfür auf natürlich gesellschaftsverträgliche und ökologische Weise. Selbstverständlich wird nicht jeder alles produzieren. Die Verfügbarmachung von Produktionsmitteln für jeden ist nur der Situation im Kapitalismus geschuldet. Letztlich wird die Arbeitsteilung durch Spezialisierung auf Zusammenbau, Programmierung, Forschung oder Modellentwurf usw. vertieft, nicht aber aufgehoben. Da man sich zu Produktionsgemeinschaften zusammenschließt, die die computergestützte Herstellung mit neuen Materialien erforscht, weiterentwickelt, und die mittlerweile kompliziert gewordenen Maschinen zusammensetzt, bleibt auch das Niveau der Arbeitsteilung mindestens erhalten. Die Recyclingfähigkeit von Stoffen muß parallel erforscht werden.
Immer mehr wird die privatisierte Industrie überflüssig. Ihr größter Zweig, die Automobilproduktion wird ohnehin verboten sein. Öffentliche Verkehrsmittel wird man wohl durch Produktion in öffentlichen (vergesellschafteten) Produktionsstätten erzwungen haben, da die Auto- und die Ölindustrie mit Zähnen und Klauen am Individualverkehr festhalten.
 

Kooperation statt Lohnarbeit

Der Schritt erfordert die langfristige Aufweichung von Patenten. Diese ist allerdings schon zu erkennen. Das gegenteilige Extrem – das geistige Eigentum hat sich als wirtschaftsschädigend und monopolbildend erwiesen. Eine Steigerung des Bewußtseins wird auch ihrem geistigen Ursprung dem Eigentum an Produktionsmitteln zu Leibe rücken.
 

Ein Recht auf Teilhabe an Produktionsmitteln wird formuliert und durchgesetzt werden.
An diesem Tag beginnen die privaten Mono- und Oligopole zu sterben.
 

Bewußtseinsmäßige Voraussetzung für die Teilhabe am Produktionsmitteln ist jedoch die Teilhabe an Mehrwert der Produktion.

 

Das Verschwinden des Geldes

ist eigentlich zunächst eine Art Coup der Kapitalistenklasse. Künftig trägt man nämlich eine Karte mit sich herum, welche irgendwann mit dem Ausweis verschmolzen wird und auf dieser Karte (Kreditkarte) steht das Recht verzeichnet, in welchem Maße man sich Waren auf dem Markt beschaffen kann. Eines Tages wird Bargeld gar nicht mehr angenommen. Das Recht auf Waren-Erwerb, -Konsum und -Verbrauch wird immer stärker mittels elektronischer Datenverarbeitung verwaltet und kontrolliert. Das Recht, wie auch das Eigentum selbst erscheint als Wert in einem Computer. Das zeigen nicht zuletzt auch die Bestrebungen den Konsum kultureller Produkte mittels elektronischer Überwachungsmaßnahmen, aber auch mittels informationstechnischer Verknappungsmaßnahmen (Verschlüsselung) in besonderem Maße auszubeuten, in der Zukunft (falls die Methoden je akzeptiert werden sollten) nicht nur Kopien kulturell wertvoller (oder auch nicht wertvoller) Kulturgüter zu vertreiben, sondern für jeden einzelnen Konsum desselben Kulturgutes (Hörgebühr für Musik) bis in alle Ewigkeit Bezahlung zu verlangen. Diese Form der Ausbeutung des Kulturkonsums trifft heute schon auf großen Widerstand. Andere Methoden, wie die Erfassung von Gesundheitsdaten, aber auch die Verknüpfung von Kontodaten mit der Identität sind von der Öffentlichkeit nicht ausreichend beachtet.
Wenn ich also beim Einkaufen jemandem mit einer Kreditkarte begegne, so trägt dieser ein Recht zum Konsum mit sich herum, über das nicht alle verfügen. Während im Mittelalter der Adel Waffen trug, im Kapitalismus der letzten dreihundert Jahre das Bürgertum einen Rechtsstaat schuf, um die Polizeigewalt zu verschleiern, hinter der es sich versteckt, wird nun das quantitative Recht zum Konsum und zur Bedürfnisbefriedigung elektronisch verwaltet. Das Prinzip wird unsichtbar, abstrakt und erscheint als informationstechnisch realisierte Objektivierung von Recht. Die elektronische Verwaltung spart Personal und scheint fehlerlos zu arbeiten, ist aber in Wirklichkeit tote und unintelligente Materie. Weder werden vom System Tricks und Fälschungen erkannt, noch Absichten oder gar soziale Erfordernisse. Wer durch den Faschismus der Computerlogik in eine ausweglose Lage gerät, wird nach Methoden suchen, die die Elektronik in ihren Fähigkeiten übertrifft. Andernfalls droht Massenelend, denn die elektronische Verwaltung wurde geschaffen um die Massen stärker auszubeuten, ihre Freiheiten – ihren Handlungsspielraum einzuschränken. Da man dies mit möglichst hoher „Sicherheit“ tun will, werden einige durch Einschränkung ihres Spielraumes zwangsläufig zerquetscht werden, da man eine menschliche Gesellschaft nichtin ein formales Raster pressen kann. Es wird Widerstand entstehen.
Wir kritisieren dabei nicht die Fehlerhaftigkeit2 des Systems, wir kritisieren die fortbestehende Demagogie des Eigentums, informationstechnisch nachweisbar durch Akkumulation und eine ungerechte Anfangsverteilung, durch Verbrechen wie Raub und Erpressung zustande gekommen ist.

Letztlich wird die Frage gestellt werden, was denn dieses Eigentum eigentlich ist, das dem einen das Recht auf Konsum verleiht und dem anderen nicht – zumal die Produktivkräfte ausreichen, um leicht alle zu versorgen und gerade auch die neuartige Ausbeutung kultureller Produkte in Zeiten, in denen viele Kulturprodukte auf kopierbarer Information beruhen, letztlich nur durch technisch äußerst aufwendige zu erreichende künstliche Verknappung möglich wird. ==> Es ist demagogische Ideologie!
 

Noch schlimmer sieht es mit der Gesundheitsversorgung aus. Der zu 85 % aus Hartz-IV-Parteien bestehende Gesetzgeber hat eine faschistische neue Gesundheitskarte beschlossen, die künftig das Recht auf Gesundheitsversorgung kontrollieren soll. Auch ohne Auftrag der Massen kann man künftig Menschen, die nicht zur durch den Paß definierten „Volksgemeinschaft“ gehören, von der Gesundheitsversorgung ausschließen. Man kann künftig feststellen, wie viele der Leistungen von Arbeitslosen beansprucht werden und wie viele und welche Leistungen Arbeitslose öfter beanspruchen. Der Antrieb hierfür liegt nicht in der medizinischen Prävention, sondern der Ersparnis von Leistungen und der Diskriminierung – genauer formuliert, dem, was man in der Bildung „Binnendifferenzierung“ nennt. Ganz nebenbei wird es illegalen Flüchtlingen noch schwerer gemacht, medizinische Leistungen zu erhalten.

Die immer perfektere Überwachung der Lebensbereiche und Lebensbedingungen führt zu einer immer unerträglicheren Einschränkung der Freiheit. Für viele wird die elektronische Überwachung von Zugriffsbefugnissen, Zu- und Eintrittserlaubnissen, Identitäten, Empfangs- und Leistungsberechtigungen den (vorzeitigen) Tod bedeuten. Es wird eine Kultur des Widerstands gegen technologische Unterdrückung geben
 

Die Ungerechtigkeit liegt dabei nicht in der Formalisierung und Implementierung von Recht, obgleich der Versuch der totalen Formalisierung aller Lebensbereiche ein klares Zeichen der Faschisierung des Systems ist. Die Ungerechtigkeit liegt darin, daß wer als Hauptaktionär geboren wird, niemals Bewerbungen schreiben muß und wer als Bewerbungsschreiber geboren wurde, bei der Gestaltung von Unternehmen, Produkten und dem Umgang mit den Bedürfnissen der Bevölkerung kein Mitspracherecht hat. Allenfalls haben arme Kreative die Möglichkeit um den Preis der Enteignung oder eigenen Ausbeutung Produkte und Herrschaftsmethoden mitzugestalten.
 

1. Geld, das eingeführt als Tauschmittel den Tauschwert, welcher sich vom Gebrauchswert unterscheidet, zunächst nur dadurch zu repräsentieren vermochte, daß es aus wertvollen Metallen hergestellt wurde, konnte nach der Etablierung des relativ abstrakten Tauschwertes mittels relativ fälschungssicherer Methoden auch aus billigen Materialien hergestellt werden. Wenn es jedoch völlig verschwindet, stellt sich die Frage, was eigentlich außer der Habgier der Aktienbesitzer und Spekulanten den abstrakten Tauschwert repräsentiert.
2. Wie soll man in Zeiten informationeller Globalisierung das (Un-) Recht auf Staatsbürgerschaft formal begründen?

 

Menschenrechte

Recht auf Wohnen

Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht, das derzeit in der BRD jedoch weit hinter dem nicht formulierten Recht auf kommerzielle Verwertung des Eigentums zurücksteht. Aus genau diesem Grunde entsteht eine Menge Elend z. B. in Form von Obdachlosigkeit.
Der Wohnungsvermieter sieht sein Mietshaus als eine Art Produktionsmittel, das für ihn Geld produziert. Dabei gibt es von seiner Seite her keinerlei Leistung, welche nicht von den Mietern be- und überzahlt würde. Tatsächlich ist ein Mietshaus eine nicht zu rechtfertigende Gelddruckmaschine. Ihre kapitalistische Legalität zieht sie aus aus Ausbeutung gewonnenen Mitteln zu der Vorleistung, die zum Besitz oder zum Bau führt, oder aus dem Besitz an Grund und Boden. Beides muß im Kapitalismus der Akkumulation unterliegen, würde also durch das Privateigentum selbst bei gerechtester Ausgangsverteilung zur Anhäufung von verwertbaren Gütern führen. Klar erkennbar ist hier das Eigentum als Konzept zur Aufrechterhaltung der Ungleichheit und somit der fortgesetzten Erzeugung von Ungerechtigkeit. Die Akkumulation ist dabei kein Geheimnis und der Wille zur Akkumulation auch bei Vermietern eine unhinterfragte Tatsache.
Die Akkumulation von Wohneigentum bzw. Reichtum erfolgt gewiß nicht, damit der Sieger dieser Akkumulation eines Tages allen Bedürftigen Wohnungen zur Verfügung stellen kann, sondern verräterischer Weise auf dem Rücken der Mieter. Die Rechtsordnung über dieser Akkumulation ist wie auch ihre Akzeptanz der Feind des Rechts auf Wohnen.

 

Recht auf Arbeit

Der Erwerbsarbeitszwang kann im Kapitalismus nur mittels (angedrohtem) Elend aufrechterhalten werden. Daher braucht der Kapitalismus das Elend. Dieses Elend widerspricht dem Recht auf Arbeit. Im Kapitalismus wird daher niemand einfach so Arbeitsplätze für Leute schaffen, deren Bedürfnisse bereits erfüllt sind.
Das Recht auf Arbeit kann im Kapitalismus also nicht existieren, da das Elend zur Durchsetzung des Erwerbsarbeitszwanges erforderlich ist. Gleichzeitig steht aber auch die Marktwirtschaft dem Recht auf Arbeit feindlich gegenüber. Die kapitalistischen Unternehmer die selbst der Konkurrenz unterliegen, die sie die wirtschaftliche Existenz kosten kann, stehen der mit dem Recht auf Arbeit einhergehenden Sorglosigkeit der von ihnen ausgebeuteten ebenfalls feindlich gegenüber. Ausreichend Arbeit für alle kann so nur zufällig und zwar genau in der exotischen Situation eines extremen Wachstums durch die Entstehung von ein oder zwei ganzen Wirtschaftszweigen oder in einer durch dritte ohne nennenswerte Eigenprofitinteressen finanzierten Wiederaufbauphase entstehen.
Arbeit für alle kann daher nur politisch und nur gegen den Willen der die Produktionsmittel besitzenden Marktteilnehmer geschaffen werden.

 

Das Verschwinden des Staates

soll der Theorie nach erst im Kommunismus erfolgen. Sehen wir uns die repressiven Elemente des Staates an, kann angenommen werden, daß Polizei und Justiz insbesondere, wenn dem Erwerbsarbeitszwang und dem Mietezahlen die asoziale Spitze genommen wurde, mit weitaus weniger sozial diskriminierenden Maßnahmen „betraut“ werden, als das jetzt der Fall ist. Folglich sollte es, wenn immer dem Volke neue Möglichkeiten eröffnet und Spielräume vergrößert werden, zu einer relativen Zivilisierung des Staates kommen. Selbstverständlich muß das Grunddogma des Privateigentums an Produktionsmitteln fallen, um wirkliche Zivilisation zu erreichen. Auch die Wichtigkeit des Eigentums selbst muß im Rechtssystem relativiert werden. Denn wenn ich die im Zivilrecht niedergelegten Verjährungsfristen für Eigentumsansprüche oder die Fristen im Patentrecht betrachte, frage ich, warum nicht auch Eigentum an sich verjährt.
Unternehmen, die eine bestimmte Zeit im Kapitalismus Gewinn abgeworfen haben, könnten dann von Jahr zu Jahr einen Anteil vergesellschaften. Eine solche Verteilung würde zivilisierend wirken. Der Staat, dessen derzeit heiligste Aufgabe der Schutz des Eigentums ist, hätte dann wesentlich weniger zu tun.
Eigentum sollte verjähren!

 

Krieg

Seit dem Zusammenbruch der staatsozialistischen Systeme im Osten ist dem friedenspolitischen Publikum eine Vorstellung zur militärischen Sinnsuche und -Findung geboten worden. Zunächst gab es eine leichte Stagnation bei der Rüstung und eine sehr verschämte Suche nach neuen Zielen. Mittlerweile sind die Zielsucher weniger verschämt und haben bereits die ersten Kriege geführt. Obgleich die breite Masse immer noch glaubt, daß der Kosovo-Krieg, der Irakkrieg oder der Afghanistankrieg, die Bombardierung Libanons, Libyens, Jugoslawiens und andere Verbrechen jeweils sehr spezielle Einzelfälle wären, hat ein zunehmender Teil des Publikums begriffen, daß es sich um klassische Angriffskriege handelt, denen gar nichts besonderes anhaftet und ein noch kleinerer Teil hat begriffen, daß es das System selbst ist, das diese Kriege erforderlich macht.
Insbesondere, wer die Lügen um den Irakkrieg, den Kosovokrieg den Liyenkrieg und um den Iran und um Syrien erkannt hat und ob ihrer Urheber in einen Zusammenhang bringt, ist der mittlerweile erprobten Imperialismustheorie auch nicht mehr abgeneigt. Einer unser wichtigsten ideologischer Gegner ist daher der Antisemitismus, der zunehmend eine bürgerliche Diversionsstrategie darstellt, mit denen der Klassenfeind mittels diverser Institutionen auch bis ins linke Lager hinein wirkt. Antisemitismus und verschiedene Formen des Mystizismus konkurrieren mit uns um die stark verfallenen bürgerlichen Gehirne. Logische Klarheit, Disziplin im Denken und Erklären sind unsere Waffen mit denen wir das Bewußtsein der Gesellschaft bilden und schärfen müssen. Bildungs- und Wissenschaftsfeindlichkeit sind unsere schärfsten Gegner. Nur aufgrund intellektueller Verkommenheit kann die kapitalistische Gesellschaft so etwas einfaches, wie die Ursache eines Krieges nicht erkennen.

 

Geistiges Eigentum

Das Eigentum hat sich in der Geschichte der Menschheitsentwicklung stets weiterentwickelt. Entscheidend an er Weiterentwicklung ist, daß es immer raffiniertere Formen angenommen hat, so, daß sie sich trotz wachsenden Bewußtseins noch rechtfertigen lassen. Sklaven und Leibeigene darf man heute nicht mehr besitzen, Produktionsmittel dagegen schon. Das Recht nimmt immer kompliziertere Formen an, wodurch letztlich die Ungerechtigkeit der Ausbeutung verschleiert wird. So müssen für die Erlaubnis zum Führen eines Fahrzeuges z. B. eines Kraftfahrzeuges, eines Bootes, Schiffes, eines Flugzeuges abgestufte Prüfungen abgelegt werden, die eine Investition in Lehrgänge, Amtsgebühren und ein Führungszeugnis erfordern. Ja selbst für einen Angelschein ist ein solches Zeugnis erforderlich – wie für einen Waffenschein. Es ist also längst nicht mehr der Besitz allein, der zur Verteilung von Recht führt. Seit der Erfindung des Patentrechts kann man sich Erfindungen „patentieren“ lassen. Diese Entwicklung ist eine Entwicklung, die vom Kapital in der Situation der Konkurrenz vorangetrieben wurde.3 Dieses Patentrecht, das die Trennung der Ausgebeuteten und Unterdrückten von den Produktionsmitteln verschärft, verschärft auch die Akkumulation innerhalb der besitzenden Klasse. Es gibt jedoch mittlerweile eine Steigerung dieser Patente auf bloße Produktionsmittel – das geistige Eigentum. Zunächst wurden die patentierbaren Ideen immer wissenschaftlicher und schließlich mit der EDV und der Genetik – schließlich der Bioinformatik wurde der Grundstein für das geistige Eigentum geschaffen. Dieses geistige Eigentum wird heute leider auf viel Triviales und sogar auf Managementmethoden angewandt. Es stellt eine neuartige Einschränkung der Freiheit dar, da sich mit ihm direkt Handlungen, Verfahrensweisen und triviale Eigenwerbungen, sowie Arbeitsverfahren und -Abläufe untersagen lassen. Der Rechtsbegriff des geistigen Eigentums macht dabei seine Kontrolle erforderlich, wodurch dann die eigentliche Freiheitseinschränkung erfolgt. Geistiges Eigentum erzeugt dabei eine enorme Rechtsunsicherheit, die das Recht des Kapitals selbst in ein Recht des Stärkeren verwandelt. So gesehen handelt es sich um eine akkumulationsgetriebene Rechtserosion4 unter der ein Teil der besitzenden Klasse selbst zu leiden hat. Es gab daher nicht nur von Informatikern und Globalisierungsgegnern Widerstand gegen das geistige Eigentum. Leider haben Softwarefirmen und andere nicht begriffen, daß das geistige Eigentum ein geistiges Kind des Neoliberalismus ist und nur der Verschärfung der Akkumulation dient. Von ihnen kam daher nur Kritik an Teilfragen auf, wie z. B. an den Trivialpatenten, was zum Begriff der Schöpfungshöhe führte. Dem üblen Treiben, das mit Marken getrieben wird, wurde jedoch noch nicht Einhalt geboten (Z. B. hat die Mobilnetzfirma O2 mehrere Anbieter von Sauerstoffanreicherungsgeräten und andere Medizinfirmen erfolgreich auf Markenherausgabe oder Unterlassung der Nutzung von „O2“ verklagt.).
Bekannt sind jedermann die Probleme beim Kopieren von Software, Musik, Filmen, Büchern und Zeitschrifteninhalten. Neuerdings gibt es Firmen, die die Rechte an berühmten Bildern aufkaufen, um ihre Vermarktungsmöglichkeiten auszubeuten. Es entsteht ein gewisser Widerstand gegen das geistige Eigentum. Der Begriff der Almende hat sich verbreitet. Derzeit sind diese Inhalte des Widerstandes jedoch noch weitgehend auf das linke Spektrum beschränkt. Die neue Piratenpartei ist die erste Partei des bürgerlichen Spektrums, die sich solcher Inhalte annimmt.
In Berlin hat sich Widerstand gegen die Privatisierung von Wasserbetrieben gebildet, der nach rechts noch über dieses Spektrum hinausgeht.

 

Fazit

Trotz der starken ideologischen Gegenwehr hiergegen kann der Kommunismus schneller kommen, als gedacht. Alle Verhältnisse spitzen sich zu. Der Kapitalismus erweist sich als instabil und menschenfeindlich. Profite sind kaum noch zu erreichen. Die einzigen zwei Möglichkeiten, den Kommunismus aufzuhalten, bestehen darin, erstens die Produktivkraftentwicklung zu stoppen und die Bildung zu behindern und zweitens die Völker der Welt mit einem Weltkrieg zu zerrütten. Ersteres kann kein kapitalistisches Unternehmen sich leisten, wobei die konservativen Parteien in allen Ländern zugleich die bildungsfeindlichsten sind und insbesondere nach Ungleichheit in der Bildung streben, zweiteres wird gerade von den USA versucht, die in einem Weltkrieg niedriger Intensität ein Land nach dem anderen angreifen und verwüsten. Das wirft die Frage nach dem Kommunismus in den USA auf. Seit dem Ende des Staatssozialismus ist der Kapitalismus kenntlich geworden. Eine Bejahung des barbarischen Zustandes bringt keine Lösung. Daher werden die Menschen früher oder später einen Ausweg suchen.

Wenn die Linke ihre Feigheit überwindet, gezielt Formen des Eigentums an Produktionsmitteln anzugreifen, wird sie erfolgreich sein. Dazu gehört ein Spekulationsverbot, wie ein Verbot der Rechtsform Aktiengesellschaft. Ein Lobbyismusverbot muß gefordert werden um Demokratie zu schaffen.
 

Auch wenn der Staat noch nicht verschwindet – Revolutionen müssen geistig vorbereitet werden, denn sie finden im eigentlichen Sinne im Kopf statt.
[Evariste]
 
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Siehe auch

Nichtlinke (schwach Asozialisierte)
»Was ist Akkumulation? — Warum der Kapitalismus tödlich ist«

Indifferente
»Die Privatisierung des Weltwissens«
«Links und Eigentum – Warum die Linken die Eigentumsfrage stellen«

Anfänger
»Was ist schlimm am Patentrecht?« (unfertig)

 

1 Gemeint ist Marketing bzw. auch alle anderen Maßnahmen zur Eroberung von Marktanteilen. Wenn eine ganze Produktkategorie mehr Kaufkraft erobert, kann es subjektiv zur Wahrnehmung einer Marktvergrößerung kommen. Des Problems der Entfremdung von Kreativität in der Werbeindustrie kann man mit einem Werbeverbot beikommen, das schrittweise wie bei den Zigaretten qualvoll gesteigert werden kann (beginnend z. B. mit einer Sachlichkeitsauflage und der Unter-Strafe-Stellung unsachlicher oder sachfremder Inhalte in der Reklame) um die völlig nutzlose Werbeindustrie schließlich mit Unmöglichkeiten zu erdrosseln.
2 Das wird die Piratenpartei tun und wir werden vielleicht taktisch assistieren.
3 → hierzu »Was ist schlimm am Patentrecht?« (unfertig)
4 „Rechtserosion“ ist nicht ganz korrekt. Hier wird Menschenrecht gegen Unternehmensrecht ausgetauscht.

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