Die Hierarchie des Rechts

Ausgehend von der Funktionalität formalen Rechts erkennen wir eine Hierarchie des Rechts.
Von oben nach unten
1. Menschenrecht und Völkerrecht
2. Verfassung
3. Gesetze
4. Verordnungen, adminstrative Erlässe
5. Rechtspraxis

Was ist schlimm am Patentrecht?

Die Marktwirtschaft – am Ende ihres Wachstums angelangt – zeigt uns wie Patente – das heißt Nutzungsrechte auf Technologien und Kenntnisse – den Fortschritt aufhalten.

Warum die Patentlaufzeiten verkürzt werden müssen

Wörter: 1135; Linkslevel: -1 Nichtlinke Patente haben im Kapitalismus den offiziellen Sinn, eine Erfindung oder Entwicklung am Markt zu schützen, was nur in der Marktwirtschaft von Bedeutung ist und heißen soll, daß der Staat gewährleistet, daß eine Erfindung oder Entwicklung sich amortisieren kann, indem er potentiellen Konkurrenten das Recht nimmt, die infragestehenden Erfindungen oder Entwicklungen… Warum die Patentlaufzeiten verkürzt werden müssen weiterlesen

Warum die Piraten an der Eigentumsfrage scheitern werden

Wörter: 1753; Linkslevel: +2 Sozialdemokratisierte Linke Die Piratenpartei startete als Partei des Datenschutzes, der Internetfreiheit und des Antikopierschutzes. Gefühlsmäßig hat sie in etwa verstanden, daß das neue geistige Eigentum eine enorme Bedrohung für alle Menschen darstellt. Sie ist jedoch nicht in der Lage, das theoretisch zu begründen. Das rächt sich bitter in der politischen Auseinandersetzung.… Warum die Piraten an der Eigentumsfrage scheitern werden weiterlesen