Die Hierarchie des Rechts

Ausgehend von der Funktionalität formalen Rechts erkennen wir eine Hierarchie des Rechts.
Von oben nach unten
1. Menschenrecht und Völkerrecht
2. Verfassung
3. Gesetze
4. Verordnungen, adminstrative Erlässe
5. Rechtspraxis

Warum brauchen wir ein internationales Kartellrecht?

Wörter: 580; Linkslevel: -1 Nichtlinke Erpressung In dem Text »Warum die BRD undemokratisch ist«, wurde einmal auf die Eingebundenheit in neoliberale Organisationen und die Verringerung nationaler Souveränität bzw die Aushebelung nationalstaatlicher Demokratie eingegangen und zum zweiten auf den viel wichtigeren Effekt der Erpressung von Nationalstaaten durch transnationale Konzerne (TNKs). Dieser letztere Effekt existiert eben, weil… Warum brauchen wir ein internationales Kartellrecht? weiterlesen

Was ist schlimm an privaten Versicherungen?

Mit nur einer einzigen öffentlichen Versicherung am Markt würde der Versicherte seine Unmündigkeit und eine Abhängigkeit von dem verbrecherischen System verlieren und frei sein.

Was ist schlimm an privaten Krankenkassen?

–>Wörter: 1302 ; Linkslevel: -1 Nichtlinke Wer glaubte, der Neoliberalismus sei vorbei, wird insbesondere im Gesundheitswesen eines besseren belehrt. Die Ideen von mehr Wettbewerb und unterschiedlichen Leistungen sind eine typische Domäne der neoliberalen FDP. Diese Ideen sind nicht tot. Gestoppt (Durch Abwahl von „Rot-Grün“ und Stärkung der Linkspartei) wurde lediglich der neoliberale Vormarsch1. Es gilt… Was ist schlimm an privaten Krankenkassen? weiterlesen