Linkes Lexikon F: Fals … Für

Feindstrafrecht — spezifisches Sonderstrafrecht, das für einen Feind oder eine als Feind betrachtete Gruppe geschaffen wurde; Oft tauchen Elemente eines Sonderstrafrechtes und im besonderen eines Feindstrafrechts in durch konservative Gesetzgeber geprägten Strafgesetzbüchern auf. (§§ 129 a, b, c StGB, sowie Rentenstrafrecht der deutschen Einheit) Weiter lesen

Warum man statt der Linkspartei die DKP wählen sollte

Im Jahre 2006 stimmten Gabi zimmer, Helmut Markov und André Brie einer ausgerechnet von den Vereinigten Staaten (Siehe »Menschenrechtsverletzungen in den USA«!!) lancierten Menschenrechtsresolution des EU-Parlaments gegen Kuba zu. Weiter lesen

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