Linkes Lexikon F: Fals … Für

Feindstrafrecht — spezifisches Sonderstrafrecht, das für einen Feind oder eine als Feind betrachtete Gruppe geschaffen wurde; Oft tauchen Elemente eines Sonderstrafrechtes und im besonderen eines Feindstrafrechts in durch konservative Gesetzgeber geprägten Strafgesetzbüchern auf. (§§ 129 a, b, c StGB, sowie Rentenstrafrecht der deutschen Einheit) Weiter lesen

Was ist schlimm am Betreuungsgeld?

Wörter: 499; Linkslevel: -3 Rechte Strategie Moderner Weise wird die aus CDU, CSU, und FDP bestehende Bundesregierung gezwungen, Eltern, die ihre Kinder in eine Kindertagesstätte geben wollen, um ihrem Beruf nachgehen zu können, ein Teil der Kosten abzunehmen. Die Feinde dieser Maßnahme zur Unterstützung der Gleichberechtigung der Frauen haben sich … Weiter lesen

Wo stehen die Parteien im politischen Spektrum?

Die SPD ist relativ breit eingezeichnet. Die Überlappung mit der Linkspartei und der Mitte der Piraten ist jedoch Geschichte. Links gibt es eine Überlappung mit den Grünen. Weiter lesen

Was ist schlimm an Wettbewerb zwischen Krankenkassen?

Wörter: 694 ; Linkslevel: -1 Nichtlinke In den letzten Jahren werden in den Mitgliederheften vieler gesetzlicher Krankenkassen regelmäßig Artikel lanciert, in denen “namhafte” Vertreter dieser Kassen “mehr Wettbewerb” fordern. Diese Forderungen sind nicht nur unzweckmäßig und unsolidarisch, sie sind nicht nur demagogisch, sie sind nicht nur im Interesse der privaten … Weiter lesen

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