Linkes Lexikon F: Fals … Für

Feindstrafrecht — spezifisches Sonderstrafrecht, das für einen Feind oder eine als Feind betrachtete Gruppe geschaffen wurde; Oft tauchen Elemente eines Sonderstrafrechtes und im besonderen eines Feindstrafrechts in durch konservative Gesetzgeber geprägten Strafgesetzbüchern auf. (§§ 129 a, b, c StGB, sowie Rentenstrafrecht der deutschen Einheit) Weiter lesen

„Sozialdemokratischer“ Imperialismus

Wörter: 2636; Linkslevel: +2 Sozialdemokratisierte Linke Vorrede Hatten wir in »Was ist falsche Sozialdemokratie?« festgestellt, daß unsolidarischer Weise Lohnsenkungsmaßnahmen nur „kritisiert“ und „verbessert“ werden, so kommen wir nun dazu, zu beschreiben, wie die falsche, aber noch sogenannte „Sozialdemokratie“ neuerdings diese Maßnahmen selbst initiiert – also selbst die unsoziale, antisolidarische Initiative … Weiter lesen

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