Existenzminimum

1. soziokulturelles Existenzminimum — finanziell bezifferter minimaler existenzsichernder materieller Bedarf; An der Höhe des Existenzminimums wird die Sozialhilfe und das Arbeitslosengeld II, das sich an der Sozialhilfe orientiert, festgemacht. Da es noch keine Mindestrente gibt, orientiert sich auch die Grundsicherung im Alter am Existenzminimum. Das Existenzminimum wird in der BRD (theoretisch) wissenschaftlich berechnet. Diese Berechnung soll regelmäßig anhand eines regiospezifischen repröäsentativen Warenkorbes erfolgen. In der Praxis werden diese Berechnungen heute entweder nicht durchgeführt (mehrere Jahre hintereinander) oder aus politischen Gründen verfälscht, indem wichtige Komponenten weggelassen werden. In letzter Zeit nutzt man einen Trick – nämlich die neue Methode statt einen Warenkorb notwendiger Waren zu berechnen, einfach nach den Ausgaben zu fragen. Dabei kann ein Arbeitsloser nur das Realeinkommen ausgeben, das er hat. Bei der Neuberechnung macht man dann Abstriche, so daß das reale Existenzminimum immer weiter sinkt. Die teils gravierenden und unbegründeten Abschläge werden von den Konservativen mit dem asozialen „Lohnabstandsgebot“ begründet.

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