Linkes Lexikon I: ICTY bis IStGH


Linkes Lexikon
 
I
 

 

ICTYInternationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
 

Identität — kämpferisch geistige Abgrenzung; Identität zerfällt in ein Spektrum zwischen zwei extremalen Ausprägungen. Identität links entsteht durch eine durch einen äußeren Angriff hervorgerufene Solidarisierung. Identität rechts entsteht durch narzißtische Selbstüberhebung zum Zwecke der Aggression oder der Unterdrückung.
Identität im Spektrum:

                                       Identität
Politischer Pol  links                                           rechts 
Spektrum         ——————————————————————————————————————————————————————
Zweck            Menschenrechte                              Ausbeutung
                 Respektierung                         
                 Freiheit                                 Unterdrückung
Erscheinung      Freiheitskampf                              Aggression
                 Kampf für Anerkennung                           Terror
Merkmale         Emanzipation                            Haß/Verachtung

 

Ideologem — Ausdruck (Wort oder Phrase), der als solcher zentraler oder marginaler Bedeutungsträger in einer Ideologie ist und als Ausdruck durch sie entstand. Der Ausdruck bezeichnet einen Term oder einen ganzen Gedanken aus seiner Ideologie. Ein I. Ist auch eine durch einen Begriff ausdrückbare Teilideologie.
 

Ideologie1. allgemein — Politischer Überzeugungskomplex der die Politik einer Organisation, Religion, eines Staates, eines Imperiums oder auch der ganzen Welt betreffen kann. Ideologie gehört zum gesellschaftlichen Überbau und charakterisiert ihre Verhältnisse. Ideologien können sehr unterschiedlich ausgeprägt sein. Die extremsten Unterschiede entstehen durch den fließenden Übergang von totaler Esotherik bis zur exakten Wissenschaft. Die wenigsten Ideologien bilden daher einen Fortschritt. Ideologien dienen letztlich einer bestimmten Politik. Alle falschen Ideologien sind demgogisch. Daher besitzt der Begriff Ideologie für viele etwas negatives. Linke Ideologien versuchen sich an der Erkenntnis zu orientieren. Sie dienen der Befreiung. Die Grenzen einer (richtigen) Ideologie sind durch ihre Entwicklungsfähigkeit gegeben. Der Übergang zwischen Religion und (falscher) Ideologie ist fließend. — 2. herrschende Ideologie — ist die Ideologie der herrschenden Klasse. Sie spiegelt ihre Interessen wieder und rechtfertigt Ausbeutung und Privilegien. Sie dient eben den Kapitalisten und ihrem Kampf gegen den Marxismus/Leninismus; — 3. sozialistische Ideologie — die einzig richtige Ideologie geht von einer wissenschaftlichen Weltanschauung aus. Nach dieser muß der Kapitalismus vom Sozialismus abgelöst werden. (Geschieht dies nicht, droht allgemeine Vernichtung.) Nur mittels marxistischer Analyse kann verstanden werden, daß die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen nicht zu rechtfertigen ist.
 

Imperialismus — Erscheinung militärischer Aggressivität im Monopolkapitalismus. Da die weitere Intensivierung der Produktion zu Krisen führt, bleibt nur der Drang zur Extensivierung. Diese führt zur Spaltung der Welt in unterwerfende Länder und ausgebeutete Länder. Unterwerfenden Länder sammeln sich in konkurrierenden Imperien, welche ständig um die Aufteilung der Welt ringen. Der Imperialismus dauert bis zum Ende des Kapitalismus an. Gibt es nur noch ein Imperium, versucht dieses zwangsläufig die gesamte Welt zu unterwerfen. Stagnierende Unterwerfung kann wirtschaftliche Krisen auslösen.

Imperialismus im Spektrum


 Politische                                  
 Eigenschaft     Anti-Imperialismus                      effekt. Imperialismus   
    |                     ↓                                      ↓                        
    | ← eff. Anti-Imp                     Verleugnung →                                 Imperialismus →
 1 _|_                    ↓                     _ _ _ _ _        ↓                     _________________________   
    | ¯¯¯¯¯----...__              _ . - - ¯ ¯ ¯                          __...----¯¯¯¯¯
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ELL     5         4         3         2         1         0        -1        -2        -3        -4        -5
            sozialistisch            echt sozialdemokratisch    falsch sozialdemokratisch     Rechtsextrem
                       l  i  n  k  s                                           k o n s e r v a t i v
                                          ←  proletarisch |  bürgerlich   →

Der effektive Antiimperialismus ist wegen der sehr effizienten Stigmatisierung des Antiimperialismus eine sekundäre politische Eigenschaft, während der Imperialismus eine primäre ist. Daher gibt es zwischen effektivem Anti-Imperialismus und Imperialismus eine bemerkenswerte Lücke. In dieser Lücke wird der der Imperialismusbegriff aus Opportunitätsgründen verleugnet. Dieser Leugnung liegt eine psychoökonomische Entscheidung zugrunde. Erst bei stärkerer Menschenfreundlichkeit wird das Stigma angesichts der imperialistischen Verbrechen überwunden.

 

Imperialismus — Erscheinung militärischer Aggressivität im Monopolkapitalismus. Da die weitere Intensivierung der Produktion zu Krisen führt, bleibt nur der Drang zur Extensivierung. Diese führt zur Spaltung der Welt in unterwerfende Länder und ausgebeutete Länder. Unterwerfenden Länder sammeln sich in konkurrierenden Imperien, welche ständig um die Aufteilung der Welt ringen. Der Imperialismus dauert bis zum Ende des Kapitalismus an. Gibt es nur noch ein Imperium, versucht dieses zwangsläufig die gesamte Welt zu unterwerfen. Stagnierende Unterwerfung kann wirtschaftliche Krisen auslösen.
 

Imperialistische Länder sind alle Länder, die einem monopolkapitalistischen aggressiven Imperium angehören. Aufgrund der durch militärische Überlegenheit erworbenen Singularität des US-Imperialismus sind das derzeit alle Mitglieder des US-Imperiums.
Dazu gehören:

  • Alle NATO-Mitglieder (USA, Kanada, BRD, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Italien, Dänemark, Schweden, Polen, Tschechien, Spanien, Kroatien, Portugal, Slowakei, Bosnien, Slowenien, Griechenland, Belgien, Island, Türkei, Bulgarien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Rumänien, Albanien)
  • NATO-assoziierte Staaten, wie Irland, Malta, Österreich, Schweden, Finnland und die Schweiz, sowie
  • Israel, Japan und Kolumbien.

 

Imperator — mit Königswürde ausgestatteter Eroberer.
 

Imperium — durch Eroberung entstandenes Reich.
 

Individualismus1. allgemein — das Persönliche gegenüber dem Gemeinschaftlichen betonend. 2. politisch — westlich dekadente Legende, die Egoismus mit Freiheit verwechselt. Im Zusammenhang mit Individualismus fällt oft das Schlagwort der Selbstverwirklichung, die die mystifizierte Hybris des Einzelnen zum Dogma erhebt und die Illusion gleicher Chancen aufrecht erhält. Individualismus im Kapitalismus enthält um Ausbeutung und maximale Bereicherung mitunter sogar um Krieg erweiterte Freiheitsbegriffe und die Selbstverwirklichung als Ideologeme. Der politische Individualismus wird euphemisierend genutzt. (Siehe auch »Was ist „Kollektivismus“? – Was ist „Individualismus“?«!)
 

Individualverkehr Transportkultur, bei der die zu transportierenden Personen gleichzeitig die Fahrer sind bzw. relativ wenige Personen in einem Fahrzeug mit künstlicher Energieversorgung sitzen. Das Gegenteil ist öffentlicher (Personen-)Verkehr.
 

inkompetent — in der Politik ehrabschneidender und vor allem meist undemokratisch ablenkender Vorwurf, der die Rolle eines fehlenden Totschlagarguments übernimmt. In Deutschland gebräuchlich ist es zu sagen. „Sie haben ja kein Ahnung!“. Der Vorwurf ist deswegen undemokratisch, weil zum Mitreden meist nur die Fähigkeit zur Artikulation von Interessen, was ihr Bewußtsein einschließt, von Nöten ist. Erfahrungen mußte jeder Politprofi irgendwann einmal sammeln. Das “Argument” fehlender Erfahrung oder der Vorwurf der Inkompetenz wird vor allem von der undemokratischen CDU als rhetorischer Sturmanker erhoben.
 

Integrationallgemein — Aufnahme eines Elements in einen Verbund. — im besonderen1. Freundliche Aufnahme eines Fremden in eine Gesellschaft. (Siehe »Was ist … Integration …?«) 2. Konzeptionelle Aufnahme eines Moduls in ein Konzept. 3. Einbau und Abstimmung eines die Funktionalität spezialisierenden Geräts in eine Apparatur.
 

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) — 1998 eingerichteter internationaler Gerichtshof, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen das Völkerrecht verfolgen soll. Leider ist der Gerichtshof zum größten Teil von der NATO (den reichen Staaten) finanziert und kontrolliert. Daher ist der Internationale Strafgerichtshof heute ein Instrument des Imperialismus und des Neokolonialismus. Viele Politiker aus Asien und Amerika werden zum Schein beschuldigt und die Voruntersuchungen ergebnislos abgebrochen. Ausschließlich afrikanische Politiker werden vor dem Gerichtshof angeklagt. Darum hat die Afrikanische Union (AU) die Zusammenarbeit mit diesem Tribunal ausgesetzt. Die Begründung hierfür ist, daß es sich um ein politisches Instrument handelt.
 

Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) — von den USA bezahltes Tribunal, das als Siegertribunal über jugoslawische Politiker urteilt, sich aber (logischer Weise) weigert, Kriegsverbrechender NATO zu verfolgen und die Schuld an den Jugoslawienkriegen und dem Kosovo-Krieg einseitig bei “den Serben” sucht. Das Gericht arbeitet mit Intrigen und falschen Anschuldigungen und als Kernfunktion die Aufgabe den völkerrechtswidrigen Kosovo-Krieg der NATO gegen Jugoslawien nachträglich durch die denunziatorische Verurteilung von Politikern zu rechtfertigen. Wie im Falle des Irakkrieges und des Libyenkrieges mußte auch nach dem Kosovo-Krieg der Kopf des als Diktator denunzierten gegnerischen Regierungschefs fallen. Diese Köpfe die gern auch mit den Leichen von Verwandten ergänzt um sie dem US-Wähler als Trophäen zu präsentieren. Einige Chefankläger solcher Tribunale erfüllen für die NATO eine wesentliche Propagandafunktion, da sie echte Lügen im Sinne der Kernfunktion verbreiten.
 

„Internationaler Terrorismus“ — extremistischer Dysphemismus, konservative Legende und Mythos zum Zwecke der Hetze zum Extremismus. Die Vorstellung vom „I. T.“ geht davon aus, daß jeglicher Terrorismus als ein und dasselbe Phänomen aufzufassen ist, was eine verklärende Mystifizierung darstellt. Der Mythos dient der Begründung von Terrormaßnahmen („Anti-Terrormaßnahmen“) Reisebeschränkungen, Diskriminierungen und dem Krieg.
Tatsächlich haben Terroristen weltweit sehr unterschiedliche Ziele, die sie auch formulieren.
Sucht man einen Terrorismus,den man wirklich weltweit findet, ist das der NATO-assoziierte Terrorismus, welcher vor allem in Afghanistan (gegen die Sowjetunion) Bosnien, Libyen, Syrien und und in der Ukraine eingesetzt wurde. Die Einsätze von bewaffneten Drohnen und Stealth-Bombern sind ihrer Heimtücke wegen ebenfalls als terroristisch zu werten.
 

Internationalismus — das Gegenteil des Nationalismus, welches die Schranken des Staates, Landes, aber auch die Schranken von Stämmen und Religionszugehörigkeiten sprengt, und sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, richtet, dabei zwischen Staaten zu vermitteln sucht und von der Idee einer universellen Menschlichkeit geleitet wird. Ein Internationalist läßt sich nicht gegen Menschen anderer Nationen oder Ethnien aufhetzen, sondern sucht die gemeinsame Solidarität. Je linker jemand ist, desto internationalistischer ist er.
Der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wird vom türkischen Staat vorgeworfen, „separatistisch“ zu sein. Tatsächlich kämpft diese Partei in allen fünf Staaten jedoch für Autonomie – also für ein international anerkanntes Recht. Die kurdischen Selbstverwaltungen in Syrien bedrohen deswegen nicht die Integrität des türkischen Staates, sondern die des Kapitalismus. Kommunisten in aller Welt treten eben gerade für Völkerfreundschaft ein. Deshalb hilft auch die Republik Kuba verelendeten US-Amerikanern und Wirbelsturmopfern trotz des US-Embargos mit medizinischer Hilfe.
Ein Internationalist ist frei von Nationalismus.

 

Internationaler Währungsfonds (IWF, engl. IMF) — Kriminelle Privatorganisation zur Umgehung nationalstaatlicher Souveränität. Der IWF ist ein Instrument der Erpressung von Staaten außerhalb verfassungsgemäßer Verfahrensweise. Dem dient eine Mischung aus staatlicher Schuldknechtschaft und neoliberaler Ideologie. Der IWF ist so konstruiert, daß er eine öffentliche internationale Form annimmt und einige wenige imperialistische Staaten Beitrag zahlen, deren Unternehmen er dann dient. Die Leistungen, die der IWF privaten Konzernen erbringt, liegt in einer Erpressung von Staaten zu WTO-konformem Verhalten und einem zusätzlichen aus reinem Zwang bestehenden Anreiz öffentliche Güter und Funktionen zu privatisieren. Die Erpressung sieht in der Regel explizite Verelendungsvorschriften für den erpreßten Staat vor. (Siehe »Was ist der IWF? — Was ist schlimm am Internationalen Währungsfond?«!)
 

Intervention — „Eingreifen“ — meist euphemisierend benutzte Vokabel.
 

Interventionsfähigkeit — euphemisierend für militärische Interventionsfähigkeit – meint eine spezifische strukturelle Angriffsfähigkeit einer Armee oder eines Staates oder Bündnisses. Im Falle der BRD ist eine militärische Interventionsfähigkeit verfassungswidrig. Siehe „Intervention“!
 

Investitionsschutzabkommen — gefürchtete privat initiierte demokratiefeindliche zwischenstaatliche Abkommen, die ein Privatklagerecht für ausländische Investoren sicherstellen sollen, die in der Rechtspraxis über der Gesetzgebung stehen, und Gesetze eines Landes für Privatinteressen außerhalb des verfassungsmäßigen Souveräns angreifbar machen. I. lassen sich nur mittels neoliberaler Ideologie bei dekadenten und mehrheitlich auf der Ausbeuterseite stehenden Parlamenten und Regierungen durchsetzen. Sie sind eigentlich kriminell, werden aber derzeit noch nicht als Hochverrat verfolgt. Ein neu zu schaffendes Delikt Verbrechen gegen die Demokratie wird den sogenannten Investitionsschutzabkommen ein Ende bereiten.
 

IStGHInternationaler Strafgerichtshof
 

 

I (Seite unfertig)

 

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