Der lange Weg zum Iran-Krieg

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Dieser Text soll „den Irankrieg“ (der NATO) verhindern. Es wird gezeigt, daß dieser (noch) nicht stattfindende Krieg bereits seit Jahrzehnten vorbereitet wird. Da sich die Situation sobald nicht ändert wird der Text wohl eine Weile aktuell bleiben.

Als Die USA den Schah in Persien an die Macht brachten, taten sie etwas, das für den Imperialismus die normalste Sache der Welt ist – die Einsetzung einer Marionette, die die Ausplünderung der jeweiligen Ressourcen des Landes erlaubt, die selbst viel Geld erhält und als Inländer Repression zur Unterdrückung im eigenen und im ausländischen Interesse ausübt. Im Falle des Irans ist es das Öl, das damals schon in den USA auf exzessivste Weise verbraucht wurde.

Der unbeliebte Schah, der ein Schlächter war, konnte sich jedoch nicht halten und wurde durch eine sogenannte islamische Revolution gestürzt. Diese war in der Unterdrückung zwar nicht minder zimperlich, schaffte es aber immerhin die Vormachtstellung der USA bei der Ausbeutung des Öls zu brechen. Da die USA trotzdem an das Öl heran wollten mußte gegen den Iran Krieg geführt werden. Um an das Iranöl zu kommen, mußte der Iran umzingelt werden, da der Iran mit seinen vielen Bergen, wenn überhaupt, so nur unter größten Verlusten zu erobern wäre. Die zunächst preiswerteste Variante dies zu tun, war es einen Nachbarn des Iran zu ermutigen, einen Krieg zu führen. Der hinlänglich bekannte Saddam Hussein, war dazu bereit und wurde von den USA unterstützt, da er Öl an die USA lieferte. Der Krieg dauerte von 1980 bis 1988 und kostete viele Opfer. Einen Sieger gab es nicht, jedoch sank sank nach dem Krieg die “Notwendigkeit” Waffen zu kaufen. Saddam Hussein, der mit sechzehn bereits seinen Onkel erschoß, beschloß irgendwann, das Ölgeschäft nicht mehr den Amerikanern zu überlassen, sondern das Geld in die eigene Tasche zu wirtschaften. Daraufhin wurden die Amerikaner böse. Um die Macht des US-geführten NATO-Imperiums zu erhalten, durften keine weiteren Ölquellen verloren gehen.

Da Saddam Hussein nicht nachgab und lieber seine Bevölkerung durch das ungerechtfertigte Embargo sterben ließ, bestand die imperialistische Notwendigkeit einzugreifen. Man verbesserte die (Geschäfts-)Beziehungen zum Diktator und ermunterte ihn Kuwait anzugreifen.

Darauf ließ sich der selbstgefällige Diktator, der damit experimentierte, sich als Gott feiern zu lassen, ein. Als Kuwait besetzt war, zog die US-Administration alle Propaganda Register – was leicht war, da Saddam Hussein wirklich sehr böse war. Selbst der Giftgas-einsatz in Halabdscha (1988), gegen Kurden zu dem die USA das Gift geliefert hatten, wurde nun herangezogen. Bis heute im Gedächtnis der Leute ist die Vorstellung vor den Vereinten Nationen geblieben, in der man die Weltöffentlichkeit über irakische Gräueltaten in Kuwait belog (Brutkastenlüge) um eine schnelle und undurchdachte Entscheidung herbeizuführen, die es den USA ermöglichen würde, Krieg gegen den Irak zu führen. Der Krieg fand statt, jedoch sieht das Völkerrecht für Interventionen vor, daß die Beteiligten ohne Interesse sein müssen. Das war definitiv nicht der Fall, wie allein das illegale und grausame US-Embargo bewies. Es kam zu einem Krieg (1990), in welchem die Irakische Seite viele Soldaten verlor. Beide Seiten feierten den Sieg. Da Saddam Hussein von den USA nach der Rückeroberung Kuwaits nicht abgesetzt wurde (werden durfte), regierte er weiterhin und verweigerte den USA Öl. Hierfür wurde der Irak mit einem grausamen viele Jahre (bis zum nächsten Golfkrieg) andauernden und hunderttausende Menschenleben kostenden

Embargo bestraft. Die Vereinten Nationen spielten hierbei eine unrühmliche Rolle. Selbst ein totales Medikamentenverbot gehörte jahrelang zum Embargo, bis die internationalen Proteste (eigentlich die Bekanntheit des Faktes, da starke oder langandauernde Proteste ein Medienecho erzwingen) durchsetzten, daß gewisse Arten von Medikamenten ins Land geschickt werden durften. Die Begründung für das Embargo war übrigens dieselbe die beim illegalen Embargo gegen Kuba auch benutzt wurde: Das Volk solle doch gefälligst seinen Diktator stürzen. Mit dem Öl-für-Lebensmittel-Programm wurde dem Irak verboten, Öl beliebig zu verkaufen. Es durften nur geringe Mengen Öl geliefert werden um Lebensmittel zu kaufen.

Außerdem wurden dem besiegten Irak Waffeninspektionen auferlegt, die schließlich zum Propagandainstrument ausgebaut wurden und 2003 zum dritten Golfkrieg (Irakkrieg) führten. Dazu wurde dem Irak vorgeworfen, chemische Waffen zu bauen. Auch hier wurde die Öffentlichkeit in folgender Weise belogen: Zunächst hatte der Irak nach 1990 nur Alt- und Restbestände an chemischen Waffen, die zur Vernichtung vorgesehen waren oder nicht einsatzfähig oder nur giftige Chemiereste dieser Produktion, die irgendwo herumlagen und von diesem armen Land nicht beseitigt werden konnten. Das war bekannt und kein Problem für die Nachbarn. Die Vorwürfe richteten sich darauf, daß der Irak inzwischen neue Waffen entwickelt hätte. In einer propagandistischen Zuspitzung – ähnlich der, die heute den Iran betrifft – gelang es den Amerikanern die (politische) „Weltöffentlichkeit“ von der Gefährlichkeit des Irak zu überzeugen und forderte ultimativ die Auflistung aller Bestände bis zu einem so knapp bemessenen Zeitraum (wenige Tage), daß der Irak diese Frist unmöglich einhalten konnte. Es waren zehntausend Positionen aufzulisten. Unter größtem Aufwand gelang es dem Irak dennoch jede in der Wüste herumliegende Rakete, jeden Tank, jede Granate und jedes Lager zu erfassen und zu dokumentieren. Zusätzlich wurden die Hersteller der Giftgastechnik aufgelistet. Die Liste wurde den Vereinten Nationen fristgerecht zugestellt, vom CIA aber abgefangen und mehrere Tage lang ausgewertet. Der Inhalt wurde der Weltöffentlichkeit verschwiegen. Kein einziger NATO-Staat hat sich je darüber beschwert. Danach wußte die US-Administration, daß der Irak keine Chemie- und Biowaffen hatte und konnte angreifen.

Die US-amerikanische Öffentlichkeit glaubte die Propaganda, obwohl durch jahrelange ABC-Waffen-Inspektionen sichergestellt war, daß der Irak keine einsatzfähigen Waffen hatte und auch nicht versuchte, sie sich zu beschaffen. Aber eine noch viel größere Lüge glaubten die US-Amerikaner ihrer Regierung und ihrer Presse. Man verbreitete, daß Saddam Hussein für die Anschläge am 11. Sept. 2001 verantwortlich wäre – eine Behauptung, über die in Europa die Kinder lachten. Die Widerlegung der Chemiewaffenbehauptung gilt in dem bis fast zur völligen Verblödung unter Kriegspropaganda leidenden Land bis heute als spektakuläre unglaubliche Enthüllung.

Die amerikanische Besatzung des Irak wurde nie akzeptiert und wird bis heute von verschiedenen Gruppen bekämpft. Trotzdem versuchen die USA das Land zu halten.

Der nächste Schritt zur Umzingelung des Iran war der Afghanistankrieg, denn in Georgien und dem „befreundeten“ Pakistan gibt es bereits US-Militärlager.

Der Afghanistankrieg begann 2003. Der Beginn ist auch hier wieder delikat. Obgleich Afghanistan, wie auch der Irak nichts mit den Anschlägen zu tun hatte, wurde es überfallen. Die Täter des 11. September waren größten Teils Saudis. Da Saudi-Arabien aber „befreundet“ ist und bereits Öl zu den gewünschten Konditionen liefert, war nun Afghanistan an der Reihe, wo sich die Terrororganisation Osama Bin Ladens – eines echten Terroristen versteckt hielt, an der Reihe. Da störte es nicht, daß Bin Laden eine Involviertheit in die Anschläge kurz nach dem 11. September 2001 dementiert hatte. Die in Afghanistan regierenden Taliban verlangten Beweise für die Verwicklung Osama Bin Ladens in die Anschläge von der US-Administration. Die USA blieben die Beweise schuldig und forderten ultimativ die Auslieferung der „Täter“. Die Beweisforderung der Taliban wurde von den westlichen Medien unterschlagen. So blieb die Haltung der Taliban, die versprochen hatten, die Schuldigen bei Vorliegen der Beweise auszuliefern, unverständlich. So primitiv kann ein Kriegsgrund konstruiert werden. Die Europäer und US-Amerikaner vergessen das schnell, zumal die Taliban ja irgendwie wirklich böse sind. Der Anlaß zum Afghanistankrieg lag jedoch nicht in dem zwei Jahre zurückliegenden Anschlag, sondern darin, daß der Iran parallel zu pakistanischen Leitungen eine neue große Pipeline zum indischen Ozean plante und US-Ölkonzerne fürchteten, daß über diese zu viel Öl aus der wertvollen Kaspiregion abfließen könnte. Durch Afghanistan fließt Öl zum indischen Ozean, nach Ost- und Südostasien. Von Afghanistan aus kann turkmenisches Erdöl angebohrt werden. Der letzte große Baustein im Puzzle ist der Iran. Denn auch Armenien und Aserbaidschan (+Georgien) sind praktisch erobert. Dort gibt es Militärbasen, die der Umzingelung Irans (und Russlands) dienen.

2005 wurde die BTC-Pipeline (Baku-Tiflis-Ceyhan) gebaut, die über 1700 km lang Erdöl vom Kaspischen Meer (aserbaidschanisch) über Armenien und die Türkei zum Schwarzen Meer leitet. Sie soll den Transport kaspischen Erdöls unabhängiger von russischen oder iranischen Leitungen machen. In Vorbereitung auf die Eroberung Irans wurde diese Pipeline mit zehnfacher Überkapazität gebaut.

Parallelen zu anderen US-Kriegen gibt es bei der Vorbereitung des Iran-Krieges. Seit vielen Jahren wirft man diesem Schwellenland vor, Kernwaffen entwickeln zu wollen. Tatsächlich gibt es diese Kernwaffen nicht. Man wirft Iran vor, gegen internationale Abkommen zu verstoßen, was jedoch nicht der Fall ist. Der Kernwaffensperrvertrag (NPT) verbietet die Weiterverbreitung von Kernwaffen und den Handel mit Vorläuferprodukten. Die Kampagne gegen den Iran ist jedoch absurd, da der Iran nicht gegen diesen Vertrag verstoßen hat, während Indien, Pakistan und Israel, die diesen Vertrag extra nicht unterzeichnet haben, sich in geheimen Programmen Kernwaffen verschafft haben. Israel gehört zu den wenigen Ländern der Erde, deren Politiker und Generäle den Einsatz von Kernwaffen wiederholt angedroht oder in Erwägung gezogen haben.

Tatsächlich wird der Iran durch die USA mit Krieg bedroht und hätte allen Grund, sich Kernwaffen anzuschaffen, da sie die einzige Versicherung gegen einen US-Angriff sind. Nicht ohne Grund reagiert man allergisch auf die neuesten Raketenreichweiten. Nicht etwa, weil der Iran einen selbstmörderischen Krieg beginnen könnte, sondern weil sich jedes Land, das über Kernwaffen verfügt, dem militärischen Zugriff der USA entzieht. Diese Gefahr besteht nach Ansicht von US-Strategen auch bei Nordkorea. Das seit vielen Jahren von den USA mit Krieg bedroht wird.

Tatsächlich glauben die US-Amerikaner (die Regierung) selbst nicht an eine Gefahr, die vom Iran ausgehen könnte. Der Raketenabwehrschirm, der in Osteuropa stationiert wird, dient der Einkreisung Rußlands – der einzigen Macht, die den USA theoretisch gefährlich werden könnte und direkt an der Kaspiregion liegt.

Am Jahreswechsel 2009/2010 begann die Medien-Hetze für einen Jemen-Krieg. Angeblich will man dort Terrorismus bekämpfen. Der Jemen ist das einzige Stück auf der arabischen Halbinsel, das noch nicht von den USA kontrolliert wird. Piraten, die im persischen Golf und im arabischen Meer Schiffe überfallen wollen, müssen durch den Golf von Aden fahren. Ist die arabische Halbinsel vollständig erobert, kann man auch im Jemen Militärbasen errichten. Es kommt dann zu einer Art Front, die durch das rote Meer verläuft und Sudan, Eritrea, Äthiopien und Somalia von der amerikanischen Einfußzone trennt. Da während des Krieges besonders viel Öl verbraucht wird, muß der Transport um die arabische Halbinsel möglichst ungestört verlaufen. Dazu braucht man den Jemen.

Tatsächlich wäre der Iran militärisch gut beraten, im Falle eines Angriffes die Wege der Öltanker zu verminen.

Mitte April 2010 erreicht die Hetze gegen den Iran einen vorläufigen Höhepunkt. Die von der CIA erreichbaren westlichen Medien propagieren internationale Einigkeit für Sanktionen gegen den Iran. Das ist glatt gelogen, denn nicht einmal die Vetomächte Rußland und China sind mit von der Partie. Dabei verbreiten westliche Medien explizit, Rußland und China hätten den Sanktionen zugestimmt. Tatsächlich sind lediglich die USA, Israel, und die Haupt-NATO-Staaten dieser Ansicht. Wenige Tage später fordern verschiedene Neokons jetzt endlich Ernst zu machen und der Ex-Präsidentschaftskandidat Mc Cain sagt was gemeint ist: Die USA hielten eine geladene Waffe auf den Iran gerichtet und es wäre an der Zeit, den Abzug zu drücken „to pull the trigger“. Auf dem Höhepunkt der Hetze fordert der US-Kongreß „verkrüppelnde Maßnahmen“(„crippling sanctions) gegen den Iran. Einen Monat später hat die harte Linie gegen den Iran Erfolg und der Iran läßt sich dazu drängen, der Anreicherung des Urans im Ausland zuzustimmen. Dazu soll der Iran 1200 kg schwach angereichertes Uran an die Türkei liefern und ein Jahr später 120 kg auf 20 % angereichertes Uran zurückbekommen, nachdem Frankreich daraus Platten für den Kernreaktor hergestellt hat. In den Nachrichten werden weltweit die Präsidenten Brasiliens, Irans und der Türkei Lula da Silva, Ahmadinedschad und Erdogan gezeigt. Der iranische Präsident hofft auf die Macht der Bilder und möchte sich durch Einlenken Frieden erkaufen.

Einen Tag später melden die Agenturen, daß die Amerikaner mit dem Resultat unzufrieden sind und das Eingehen Ahmadinedschads auf die Forderung sei populistisch und nur eine Täuschung. Man wolle trotzdem Sanktionen und stellt Nachforderungen. Nun versuchen also die Amerikaner selbst den Handel nachträglich zu torpedieren und die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu verhindern, da sie mit einem Einlenken Ahmadinedschads, das sie weiter vom Krieg entfernt, nicht gerechnet haben. Der Iran fordert nun Garantien dafür, daß er im Falle der Lieferung an die Türkei auch wieder Uran zurück bekommt. In der Vergangenheit (nach dem Sturz des Schah-Regimes) hatten französische und deutsche Unternehmen Verträge platzen lassen und vom Iran bezahlte Gelder nicht zurückerstattet1.

Am 9. Juni 2010 beschloß der UN-Sicherheitsrat aufgrund jahrzehnte-langer-Hetze gegen den Iran und jahre-langer Täuschung der Öffentlichkeit eine Resolution (1029), die den USA einen geeigneten Vorwand zum Krieg gibt. Die Vereinten Nationen beschlossen daß alle Mitgliedsstaaten ohne oder Mit Interesse am Iran, dessen Schiffe kontrollieren dürfen, ob darin gepanzerte Artilleriewaffen, Panzer, Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe, Raketen oder Raketensysteme und anderes zum Iran transportiert werden.2 Das Infame an dieser Resolution ist einmal, daß jeder Staat, der sich stark genug fühlt und „Lust dazu hat“ nun eine Seeblockade gegen den Iran aufnehmen kann, zum zweiten, daß auch Waffen, die mit der angeblichen „nuklearen Bedrohung“ gar nichts zu tun haben, und nur erlassen wurden, um die millitärischen Fähigkeiten zur Selbstverteidigung des Iran zu schwächen, erlassen wurden, den Sicherheitsrat passiert haben.

In Lateinamerika wird damit gerechnet, daß der Konflikt bis Ende des Monat ausbricht. Denkbar ist weiter, daß der Staat Israel, welcher sich von jeder noch so hypothetischen Bedrohung verrückt machen läßt, in einer Kurzschlußhandlung einen nuklearen Erstschlag gegen den Iran führt.
In den europäischen Medien kommt nichts davon vor.

Im Frühjar 2012 erreicht die Hetze gegen den Iran einen vorläufigen Höhepunkt. Der Literaturnobelpreisträger Grass rette die Situation mit seinem Gedicht „was gesagt werden muß“ und torpediert damit die Hetze. Er ist wütenden Angriffen ausgesetzt.

 

Fazit

Möglich ist all dies den imperialistischen Ländern, weil der Iran ungünstiger Weise Angriffsflächen bietet, welche mit der Frage der Urananreicherung nichts zu tun hat. Der Präsident Achmadinedschat gibt sich fundamentalistisch, antisemitisch und hat keine Hemmungen sich mit Holocaustleugnern zu umgeben. Dazu wird während seiner Regierung die Todesstrafen extrem häufig vollstreckt. So entsteht das Bild eines sektiererischen unberechenbaren irren Extremisten, der vor nichts zurückschreckt. Dabei käme es nur darauf an, die Provokationen der USA nicht zu beantworten, keinen Grund für Krieg zu liefern um Schaden vom Iran und seinem Volke abzuwenden. Machmut Achmadinedschat ist das beste, was den Bushs, Kissingers und den Mc Kains passieren konnte. Völkerrechtlich bietet der Iran keine Angriffsfläche.

[Evariste]

1 jW 18.05.2010

2 Eine Ähnliche Resolution wurde kürzlich wegen einer angeblichen Torpedo-Attacke (mit einem gefundenen Torpedo aus den 50er Jahren auf ein hochmodernes Südkoreanisches Kriegsschiff modernster Bauart) gegen Nord-Korea erlassen, damit die USA endlich einen Krieg gegen Nord-Korea beginnen dürfen.

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