Wörter: 1235 ; Linkslevel: -1 Nichtlinke
In »Der Lange Weg zum Iran-Krieg« wird erläutert, warum die USA Krieg gegen Afghanistan führen. Warum die Bundeswehr mit dabei ist, wird hier erläutert.
Die Antwort kurzgefaßt:
Sie unterstützt dort die Vereinigten Staaten von Amerika, welche das Land überfallen und einen Statthalter eingesetzt haben, der bisher nicht durch demokratische Wahlen bestätigt werden konnte im Krieg, damit der völkerrechtswidrige Angriff, der durch eine manipulierte und fehlinterpretierte UNO-Resolution nicht wirklich gedeckt wird, ein etwas internationaleres Gesicht hat. Ökonomische Kriege zu führen, gehört seit der Jahrtausendwende wieder zum Selbstverständnis der deutschen Politik.
Zierrat der Diskussion und Völkerrecht
Wenn man mit Befürwortern des Afghanistankrieges diskutiert, hört man (als Zierrat der Diskussion) unter anderem folgende Argumente:
1. Die schrecklichen Taliban können wieder an die Macht kommen
2. Die Frauen müssen befreit werden
3. Der (internationale) Terrorismus müsse bekämpft werden
.
Hierzu ist zu sagen, daß die ersten beiden Gründe nichts mit der offiziellen Kriegsbegründung zu tun haben sondern entweder dem jeweiligen Geschmack des Diskutanten entsprechen, ihm opportun oder auch nur praktikabel erscheinen. Krieg gegen muslimische Stammesangehörige und Frauenbefreiungskriege sind nach dem Völkerrecht Einmischungen in die inneren Angelegenheiten und nicht nur kein Kriegsgrund, sondern strikt verboten.
Der dritte Punkt hätte subsumiert werden können, da man Terrorismus nicht mit Krieg bekämpfen (, sondern höchstes hervorrufen) kann und Terrorbekämpfung nach dem Völkerrecht ebenfalls keinen Kriegsgrund darstellt. Das Grundgesetz (GG) bindet die Deutschen mit Artikel 25 an das Völkerrecht.
Allerdings liegt der Fall so, daß genau diese Terrorbekämpfung (rechtswidriger Weise) als Kriegsgrund angegeben wurde.
Wir befassen uns daher kurz mit dem Gedanken der Terrorbekämpfung durch Krieg.
Krieg gegen Terror(ismus)
Kann man Krieg mit Terror bekämpfen? Man kann! Aber kann man Terrorismus mit Krieg bekämpfen? – Was ist überhaupt Krieg? – Krieg ist der Einsatz von Kriegswaffen durch eine oder mehrere definierte (große) Armeen. Die Gegner in diesen Kriegen müssen als Kombattanten gekennzeichnet sein. Die „Terrorbekämpfer“ setzen also voraus, daß in den durch sie überfallenen Ländern Streitkräfte existieren, die Terrorismus in westlichen Staaten fördern.
Um eigene Verluste zu reduzieren verwenden diese professionellen Militärs (Soldaten) immer langreichweitigere und großkalibrigere Waffen. Die immer stärker ausgebaute Fähigkeit aus der Distanz Krieg zu führen, gibt jedem Krieg sein eigenes Gesicht, ist aber das Merkmal aller Kriege. Zwangsläufig ist es schwierig, einen Gegner, der sich ohnehin versteckt, auch noch aus besonders großer Entfernung zu beurteilen. Noch schwieriger ist es ihn mit einer Distanzwaffe ohne Kollateralschäden zu treffen. Und wenn wir genau hinsehen, werden in Situationen, in denen die jeweiligen Armeen eigene Verluste befürchten, dem Einsatz verheerender Waffen den Vorzug geben, was die Kollateralschäden erst recht vergrößert. Diese Kollateralschäden führen früher oder später dazu, daß die fremde Armee, die eine Besatzungsmacht ist, die die Sprache des überfallenen Landes nicht beherrscht und die keine ehrlichen Absichten hat, früher oder später gegen große Teile der Bevölkerung kämpft. Krieg ist Terror! Die sogenannten Terroristen werden dadurch – selbst wenn sie es vorher nicht waren – zu Freiheitskämpfern. Sie werden also durch den fremden Angriff gestärkt und erhalten Unterstützung aus der Bevölkerung. Kämpft man gegen die Bevölkerung, kann man diesen sinnlosen Kampf nur durchstehen, wenn man Rassist wird. Als Mörder und Rassisten kehren die überlebenden Soldaten heim.
Noch ein Wort, zu der Formulierung “Internationaler Terrorismus”: Diese Formulierung wird seit G. W. Bushs kalter Kriegsankündigung und der darauf folgenden solidarischen Hysterie der imperialistischen Staaten häufig und von führenden Politikern der nördlichen Hemisphäre benutzt. Die Idee, es gäbe einen Internationalen Terrorismus, entstammt dem Denken konservativer Demagogen, die eine Kriegsbegründung suchen. Tatsächlich kann man – legt man das konservative Terrorismusverständnis zugrunde – (→ hierzu»Was ist der Unterschied zwischen Freiheitskämpfern und Terroristen?«)) höchstens von vielen Terrorismen sprechen. In Wahrheit aber gibt es, wenn man schon eine terroristische Bedrohung, die eine weltweite Gefahr darstellt, sucht, nur einen einzigen nennenswerten “internationalen Terrorismus” finden – und das ist der US-Imperialismus!
Der US-Imperialismus, das ist der durch die USA angeführte, das NATO-Imperium anführt und über tausende US-Militärbasen fast in aller Welt verfügt. Nur sehr große Länder in Asien und Lateinamerika sind nicht besetzt. (In den letzten Jahren – Jahrzehnten hat sich Südamerika von diesen Militärbasen und dem US-Einfluß sehr stark befreit, woran man sieht, daß die Macht des Imperiums schwindet.) Dieser aggressive US-Imperialismus versucht im Prinzip die gesamte Welt mit Militärbasen zu überziehen, um einen globalen militärischen Einfluß zu haben. Das große Rußland im Norden Asiens war den USA bisher bei der Umzingelung der Kaspiregion im Wege. Zusätzlich gibt es im Iran, der die Aggressivität des Imperiums seit vielen Jahren zu spüren bekommt, großen Haß auf die USA und ihre Politik. Deshalb ist es dem Imperium bisher nicht gelungen die Kaspiregion vollständig zu erobern.
Man behilft sich mit unfairen oder mit grausamen (Kuba, Irak) Wirtschaftssanktionen um den Gegner strategisch zu schwächen. Diesen meist illegalen Sanktionen geht eine jahrelange Hetze voraus. Den Kriegen geht eine Jahrzehntelange Hetze voraus.
Wenn also die Aggressoren demagogisch von Krieg gegen den Terror sprechen, sind sie selbst die Terroristen – denn Krieg ist Terror! Terrorismus läßt sich nicht mit Krieg bekämpfen, denn der Terror ist der Vater des Terrorismus.
Die offizielle Version und die Realität:
Der offiziellen Version nach wurde von der NATO der Bündnisfall ausgerufen, weshalb die Bundeswehr von deutschen Politikern (sogen. rot-grüne Bundesregierung) freudig in den Krieg geschickt wurde. Als Vorwand für diesen Bündnisfall diente eine absichtlich fehlinterpretierte UNO-Resolution und die Vorstellung, daß Terroristen, deren Schuld nicht erwiesen ist, wenn sie sich in einem Land verstecken, als Kriegsgrund ausreichend sein könnten. Im konkreten Fall wurde Afghanistan vorgeworfen, Terroristen zu verstecken. Die Taliban forderten Beweise, die die USA schuldig geblieben sind, da die US-Regierung ihre offizielle Version nur im eigenen Lande pflegt. Der Angriff fand schließlich mit der Begründung statt, daß Afghanistan die USA angegriffen hätte, weil sie die Taliban verstecken würden.
Das NATO-Imperium stand Gewehr-bei-Fuß und unterstützte diesen völkerrechtswidrigen Angriff. So wurde das Selbstverteidigungsrecht im Völkerrecht zum Angriff ausgenutzt und gleichzeitig ausgehebelt. Die Taliban, die gleichzeitig dieses Selbstverteidigungsrecht in Anspruch nehmen, werden als Terroristen bekämpft. Sie haben Pech, daß sie so rückständig sind und ihre eigenen Bevölkerung tatsächlich terrorisieren. Niemand hat Mitleid mit ihnen und kaum jemand mit den afghanischen Völkern.
Die Ausrufung des Bündnisfalles ist besonders absurd, da hier die mächtigste nationale Militärmacht der Welt (USA) behauptet, von einem extrem armen Drittweltland angegriffen worden zu sein. Für seine Verteidigung gegen diesen „extrem gefährlichen“ Gegner benötigt diese Weltmacht, für einen (Verteidigungs-)Krieg der auf der anderen Seite der Erde stattfindet, die Unterstützung des gefährlichsten und mächtigsten Militärbündnisses der Welt und noch die Unterstützung weiterer Staaten. Ganz oben ist bereits erläutert warum.
Ökonomie
Eigentlicher Auslöser des Afghanistankrieges war der Bau einer iranischen Pipeline, die mit westlichen Ölkonzernen konkurriert, und Kaspiöl zum indischen Ozean befördert.
Die ökonomische Situation der USA macht verständlich, warum die imperialistischen US-Machthaber unbedingt neue Ölquellen erobern wollen. In »Zersiedlung …« wurde angedeutet, warum. Aber warum muß die BRD Krieg in Afghanistan führen?
Afghanistan ist von geostrategischer Bedeutung zum einen, um den Iran zu umzingeln, nebenbei um Rußland zu umzingeln und weil durch Afghanistan alle nach Osten verlaufenden Pipelines der Kaspiregion verlaufen. Durch sie fließt das Erdöl für ein Gebiet, in dem drei Milliarden Menschen leben. Nach der Eroberung Afghanistans sind diese Leitungen nun in der Hand der NATO. Daß Kriege für Rohstoffe und den Zugang zu Märkten geführt werden, steht seit dem 50. Geburtstag der NATO in der NATO-Charta. Vor zwei Jahren war der 60. Der ständige NATO-Krieg erscheint nun fast normal.
Leider erscheint auch den Deutschen der ständige Krieg, den man immer nur Einsatz im Ausland nennt, zunehmend normal.
[Evariste]