Die Hierarchie des Rechts

Ausgehend von der Funktionalität formalen Rechts erkennen wir eine Hierarchie des Rechts.
Von oben nach unten
1. Menschenrecht und Völkerrecht
2. Verfassung
3. Gesetze
4. Verordnungen, adminstrative Erlässe
5. Rechtspraxis Weiter lesen

Warum brauchen wir ein internationales Kartellrecht?

Wörter: 580; Linkslevel: -1 Nichtlinke Erpressung In dem Text »Warum die BRD undemokratisch ist«, wurde einmal auf die Eingebundenheit in neoliberale Organisationen und die Verringerung nationaler Souveränität bzw die Aushebelung nationalstaatlicher Demokratie eingegangen und zum zweiten auf den viel wichtigeren Effekt der Erpressung von Nationalstaaten durch transnationale Konzerne (TNKs). Dieser … Weiter lesen

Was ist schlimm an privaten Versicherungen?

Wörter: 1749; Linkslevel: +1 Echte Sozialdemokraten Mit der Kritik der Nord-Süd-Politik sind Agrar- und Gentech-Firmen in die Kritik geraten, mit dem Auf- und Ausbau der europäischen Union sind Software- Pharmaunternehmen, die die Gesetzgebung beeinflussen in die Kritik geraten, mit den Kriegen der NATO sind Rüstungs- und Mineralölfirmen in die Kritik … Weiter lesen

Was ist schlimm an privaten Krankenkassen?

Wörter: 1302 ; Linkslevel: -1 Nichtlinke Wer glaubte, der Neoliberalismus sei vorbei, wird insbesondere im Gesundheitswesen eines besseren belehrt. Die Ideen von mehr Wettbewerb und unterschiedlichen Leistungen sind eine typische Domäne der neoliberalen FDP. Diese Ideen sind nicht tot. Gestoppt (Durch Abwahl von „Rot-Grün“ und Stärkung der Linkspartei) wurde lediglich … Weiter lesen

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