Di. Mrz 19th, 2024
Wörter: 2114; Linkslevel: -1 Nichtlinke
 
 
Was ist Populismus ?
 

Doppelbedeutung “populistisch”

Die zweite Bedeutung ist eine abgeleitete Bedeutung. Sie ist meist sachbezogen. Man sagt: „Das ist populistisch!“ oder „Das ist Populismus“ in dem Sinne, daß das Gesagte einfach ist, populär klingt, einfachen Geistern plausibel erscheint und wie von einem Populisten ist. Man kommt der ersten Bedeutung temporär nahe. Die erste Bedeutung erklärt folgende
 

Definition

Bürgerliche Symptomatik: Es gibt in der Politik Bewegungen, die bewegende Themen ansprechen und es es mit einfachen Lösungen schaffen, in kurzer Zeit viele Leute zu gewinnen.

Definition: Populistische Bewegungen heißen genau dann populistisch, wenn die Probleme, die sie ansprechen, durch Ressentimentsteuerung mindestens größtenteils irreal sind – diese politischen Bewegungen also unter Realitätsverlust leiden.

Populisten sind daher nicht zu gebrauchen.
Wir nennen diejenigen, die unter Realitätsverlust leiden, aber auch die, die ihn ausnutzen – Populisten. Der Realitätsverlust weist auf die ressentimentgesteuerter Natur der Probleme und die Probleme erscheinen als aus dem Bauche empfunden und gedacht. Die oberflächliche Symptomatik wird von der bürgerlichen Politologie fälschlicher Weise als Wesen angesehen.

Irreale Probleme sind “Überfremdung”, Bedrohung durch die “jüdische Weltverschwörung”, Bedrohung durch den Islam, zu weiches Vorgehen gegen Kriminalität (Siehe »Warum gibt es Kriminalität?«), Faulheit der Arbeitslosen (Phänomen in den reichen industrialisierten Staaten), usw. Es gibt außerdem Nationalismus, Antikommunismus, andere eigene Menschenfeindlichkeiten, Währungsfetischismus und vieles mehr.
 

Steuerung durch Ressentiments

Das Phänomen Populismus bezeichnet also, daß sich eine Organisation hauptsächlich mit (in der Regel nur) einem Problem oder mit sehr wenigen Problemen befaßt, die nicht wirklich existieren bzw. keine sind. Wenn das der Fall ist, werden Ressentiments1 bemüht, die den Antrieb der Organisation ausmachen. Diese Ressentiments ziehen Anhänger an. Aufgrund dieser Antriebsart sind die Anhänger keine Freunde der Analyse. analytisches Denken liegt ihnen fern. Selbstkritik liegt ihnen fern. Wahrheit kann daher nicht erkannt werden. Das Ressentiment hilft bei der Selbsttäuschung.
In meiner diese Schule begründenden Theorie (noch unfertig) erläutere ich, daß Destruktivität Analyse behindert und zu (politischem) Glauben führt.
 

Aufgrund der Fixierung auf Irreales oder unbedeutendes sind Populisten entweder auf das Ausblenden der Realität trainiert, oder sie interessieren sich nicht für die Realität. Sie sind jedenfalls nicht in der Lage, sinnvolle Politik zu machen. Werden sie gewählt, arbeiten sie nirgendwo mit und reiten nur auf ihrem sektiererischen Quatsch herum.



 

Rechts und Links

Rechts

Spektrale Einordnung

Ich unterteile das rechte Ende in „nur populistisch“, „nur rechtsextrem“, „faschistisch“. All das ist natürlich sehr konservativ. Je weiter rechts die Konservativen sind, desto mehr sind sie für die Unterdrückung der Frau (Aufzählung rechts bis ganz rechts: gegen Abtreibung, für die Ehe, gegen selbständige Arbeit, für Gehorsam, für Strafe durch den Mann, für den Besitz an der Frau, für das Recht zu töten) Die Einordnung am rechten Ende des Spektrums (negative Linkslevel) ist in Skizze 1 dargestellt. Die „nur populistische“ Position in Skizze 2 ohne handelnden Extremismus beginnt im Überlappungsbereich von sehr rechter CDU, rechter CSU und AfD. Dort wird vordergründige Ausländer- und Fremdenfeidlichkeit vorgetragen und ansonsten auf strukturelle und delegierte Gewalt gesetzt. Der von mir als „nur-populistisch“ dargestellte Bereich (linke AfD)wird gemeinhin als „populistisch“ betrachtet. Rechts davon finden sich rechte AfD, Reps, DVU, NPD, die heute keine große Rolle mehr spielen und offenen Chauvinismus und offene Gewaltverherrlichung und schlimmeres pflegen.


utS | l i n k s l i b e r a l gemäßigt konservativ p o p u l i s t i s c h r e c h t s e x t r e m ausbeuterisch konservativ — faschistisch —

Skizze 1 Konservatives Spektrum: Alles rechts von „linksliberal“
 


utS | ' ' ' ' ' ' ' ' ' | ' ' ' ' ' ' ' ' ' | ' ' ' ' ' ' ' ' ' | ' ' ' ' ' ' ' ' ' | ' ' ' ' ' ' ' ' ' | ' ' ' ' ELL 0 -1 -2 -3 -4 -5 f a l s c h s o z i a l d e m o k r a t i s c h r e c h t s e x t r e m k o n s e r v a t i v f a s c h i stisch | bürgerlich → „nur popu- listisch“

Skizze 2 bürgerliches Spektrum: „nur-populistische“ Position als Übergangsbereich zwischen legalistischer Diskriminierung und Extremismus
 

Der Populismus ist dadurch zu erkennen, daß er vordergründig bis fanatisch auf Minderheiten „Ausländer“, „Zigeuner“, „Islamisten“, „Araber“, „Juden“ hetzt oder den Klimawandel oder die Corona-Pandemie leugnet. Je weiter man im Spektrum nach rechts kommt, desto mehr ist der Populist von seinen Themen besessen. Er kommt weit rechts immer wieder auf diese Themen zurück. Das kann auch die normaler Weise gemäßigte spleenige Impfgegnerschaft betreffen, wenn der Gläubige nur weit genug rechts steht. Exotische Verschwörungstheorien und Mißtrauen gegen Ärzte wird auch verbreitet.
 
Funktion

Der Populismus bildet das rechte Ende des ideologischen Spektrums, da es dem Populismus an theoretischer Tiefe mangelt. Sieht man von dort noch weiter nach rechts, wird die Intensität des Populismus stärker und er selbst eklektisch. Ein eklektischer Populismus kommt bei allen rechtsextremen Parteien vor. Der eklektische Populismus sammelt Ressentiments auf und ist nicht mehr in der Lage, sie minimal logisch aufeinander abzustimmen.
Am rechten Ende des Spektrums wird verklärt. Mystik ersetzt Wissenschaft. Beispielhaft hierfür ist z. B. die us-amerikanische Gesellschaft. Antiintellektualismus existiert neben der versuchten Ausbeutung des Nimbus der Wissenschaft. (Ein Beispiel für diese letztere Phänomen ist die Vergabe von kreationistischen Diplomen, aber auch die Mischung von Mystik und Genieanbetung genauso wie die Mischung von Antiintellektualismus und Genieanbetung (“Indipendence Day”) im sogenannten amerikanischen “Science Fiction”.)
Weiter rechts, von dem, was man populistisch nennt, ist man eigentlich noch populistischer. Da man dort aber noch rechtsextremer ist und vom Jammern und Hetzen zur rechtsextremen Tat übergeht, spricht man zunächst vom Extremismus und am Ende vom Faschismus. Der (nur-)Populismus ist der Beginn des Rechtsextremismus. Die Partei CSU ist halb-populistisch. (Siehe »Was ist eine rechte Gesinnung?« (unfertig)) Sie ist z. B. stark mit Fremden- und Islamfeindlichkeit und mit rechter Europafeindlichkeit beschäftigt. Im Wahlkampf schlug sie ein unrealistische ausländerfeindliche Straßenmaut vor. Diese Dinge bringen rechtsextreme Wählerstimmen, halten sie aber stark von realer Politik ab.

 

Links

Am entgegengesetzten Ende des politischen Spektrums — im linken Lager herrscht Analyse vor. Alles wird analysiert. – Alles muß begründbar sein. Analytisches Denken (kausales sowieso) und Wissenschaft haben Primat. Linke Politik-Inhalte stammen nicht aus Ressentiments oder Propaganda von Irren, sondern aus der Realität des Elends das (echte2) Linke beseitigen wollen. Die in der Regel im Kapitalismus regierende Rechte verschleiert dieses Elend und nennt die (echte) Linke „linkspopulistisch“. Das ist reine Propaganda.


 

Warum gibt es keinen Linkspopulismus?

In der linken Wissenschaft gibt es den Begriff der objektiven Realität. Er bezeichnet alles, das unabhängig vom Bewußtsein existiert. Wissenshaft nähert sich dieser objektiven Realität durch immer bessere Methoden an. Linke gehen daher von der Erkennbarkeit der Welt von Wissenschaft und politischer Wahrheit aus.
Es gibt bei Linken den Term der wissenschaftlichen Weltanschauung. Diesem Term liegt die erwähnte Vorstellung einer erkennbaren Welt zugrunde. Diese erkennbare Welt kann man mithilfe der Wissenschaft verstehen. Die erkennbare Welt begründet so Begründbarkeit. Es gibt daher die starke linke Vorstellung einer begründbaren Politik.
 

Wie entsteht linke Politik?

Linke optimieren etwas, das man nicht fühlen kann. Linke beseitigen das Rest-Elend. Das Restelend betrifft nicht jeden. Diese Rest-Elend kann nicht gefühlt, sondern nur gemessen werden. Wer der Wissenschaft vertraut und sich für das Elend der Marginalisierten interessiert, kennt dieses Rest-Elend. Sozialisten kennen jegliches Elend im Kapitalismus. Das ist im Kapitalismus untypisch, weil das das Elend dort typischer Weise nicht betrachtet oder sogar verschleiert wird.


Rechte Ressentimentsteuerung

Das Gegenteil eines solchen linken Sozialisten ist z. B. der Populist. Er kennt die wissenschaftlich zu bestimmende Realität nicht. Sie interessiert ihn auch nicht. Außerdem wird insbesondere im Kapitalismus mithilfe sozialchauvinistischer Ressentiments der Blick der Mehrheit von den Schwachen weggewandt.

Im rechten Spektrum sieht es also ganz anders aus. Das politische Ziel rechts der gerade noch rationalen Ausbeutung (rechts von -3,7 im utS) ist die Befriedigung des Ressentiments. von diesem ausgehend, werden Begründungen gesammelt. Aufgrund des verbreiteten Antiintellektualismus entsteht ein Phänomen, das Ostdeutsche erst nach der Vereinigung mit der BRD kennengelernt haben — die Akzeptanz von Unverständnis. Diese Akzeptanz von Unverständnis (er)lernen Kinder, die vor dem Fernsehgerät sitzengelassen werden. Sie gewöhnen sich daran, vieles nicht zu verstehen und blenden Unverstandenes routiniert aus. Daher sitzt diese Akzeptanz des (eigenen) Unverständnisses so tief, daß sie unbewußt ist. Dass ist einer der Gründe, warum die Westbevölkerung weiter rechts steht, als die Ostdeutschen. Vom Standpunkt eines “gelernten” Antiintellektuellen haben Kultur, Wissenschaft und Religion eines gemeinsam: Man braucht Experten (Priester) um sie zu interpretieren. Das bedeutet, daß der Kunstexperte Priester der Kunst und der Doktor Priester der Wissenschaft ist. Der Antiintellektuelle versteht, daß die Position dieser Priester privilegiert ist und das er selbst außen vor ist. Trotzdem nimmt er den Nimbus dieser Phänomene Kunst, Religion, Wissenschaft wahr. Da er rechts steht, respektiert er den Nimbus, verachtet aber den von ihm nicht beurteilbaren Inhalt. Das ist die intellektuelle Ausgangssituation auf der der Populismus aufbauen kann. Das normale kapitalistische Schlagwortdenken pervertiert beim Populisten weiter zum Kampf- und Feinddenken.
Der Rest ist Psychologie. Das Ressentiment wird zum Bedürfnis, der Populist lernt, es zu befriedigen. Der rechtsextreme Rezipient lernt, daß sein Ressentiment auf einfache Weise bestätigt wird. Das Nachdenken muß er hier nicht lernen.
Der Populist erlernt, sich Begründungen auszudenken oder zusammenzusuchen. Was er nicht lernt, ist, daß die Realität eine Rolle spielt.
Der Populist stimmt also irrealen aber ressentimentgesteuerten Inhalten zu und findet sie richtig und plausibel. Wissenschaftlich begründete Gegenargumente findet er dumm.


 

Beispiele aus der Praxis

Reps und Pro-Parteien

Die Rep-Partei hat genau, wie die Pro-Parteien, ein vorrangig fremdenfeindliches Thema. Bei den Reps (die gibt’s kaum noch) waren es die Ausländer. Die Pro-Parteien haben den Islam zum Feind. Dieses jeweils erste Thema füllt fast alles aus. Diese Themen sind irreal. Seit der Abschaffung des Asylrechts in den 90-er Jahren sind Ausländer rar geworden. Der Islam ist tatsächlich keine solche Bedrohung für die Welt, wie das Christentum. Praktisch alle Kriege in der Welt werden von christlich geprägten Ländern begonnen. Würde man den Fremdenfeindlichkeiten dieser Parteien nachgeben, würde das kein einziges Problem lösen.

 

AfD

Die AfD ist eine rechte ausländerfeindliche und währungsfetischistische Partei, die sich darauf kapriziert, den Euro abzuschaffen und die D-Mark wieder einzuführen. Die Motivationslage hierfür ist ausbeuterisch und erfordert ein nationalistisches Ressentiment. Dabei wird nicht betrachtet, daß Europa schlimm ist, sondern nicht schlimm genug. Außerdem ist der Euro geschaffen worden, um andere Länder mit seiner Hilfe ausbeuten zu können. (Die BRD profitiert von Europa und vom Euro auf eine von Linken kritisierte Weise. Die AfD versteht das nicht.) Weiter nachrangige Themen sind verschiedene Fremdenfeindlichkeiten und Frauenfeindlichkeit. Soziales versteht die AfD nicht. Die AfD diskutiert nicht, warum Europa wirklich schlimm ist (neoliberale Ausrichtung, Verschärfung der Akkumulation des Reichtums, Abschaffung der Demokratie, Unterstützung von Kriegen und Rechtsputschen in aller Welt, Abbau von Beschäftigtenrechten, Verringerung von Realeinkommen und so fort). — Tatsächlich ist die Art der Währung, mit der andere ausgebeutet werden, egal, denn Geld symbolisiert nur Tauschwert.
 

Populistische Themen

Ganz allgemein sind Fremdenfeindlichkeit und als Familienfreundlichkeit verkappte Frauenfeindlichkeit wichtige populistische Themen. Weiter rechts geht es mit explizitem Rassismus, Homophobie, Patriotismus und schlimmerem weiter. Die AfD beschwört außer ihrem Währungsfetischismus noch andere populistische Themen. Seit Ende 2015 und der Linksabspaltung ALFA (Währungsfetischismus) sind jedoch vor allem Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit die vorrangigen Inhalte der AfD. Weiter rechts existiert auch Populismus, jedoch erscheint er (gesteigert) als militanter Rechtsextremismus.
 
Familie
Das Wort Familie hat in der Politik nichts verloren. Wer Familienpolitik macht, diskriminiert, Kinder, Alleinerziehende, Frauen und Homosexuelle.
 
Betreuungsgeld
Siehe »Was ist schlimm am Betreuungsgeld?«
 
Patriotismus
Siehe »Was ist schlimm am Patriotismus?«

 

Victor Orban

Am 8. Mai – dem Tag der Befreiung vom Faschismus war der ungarische Rechtspopulist Victor Orban zum „Europaforum des Westdeutschen Rundfunks“ eingeladen um die Eröffnungsrede zu halten. Victor Orban beteiligt Faschisten an seiner Regierung. Folgende Themen waren ihm wichtig:
  • massenhafte Einwanderung sei kein taugliches Mittel für das Demographieproblem, (Europas Politik würde gegen seine Wurzeln kämpfen),
  • das Zusammenleben von Mann und Frau,

  • das Christentum würde in der europäischen Union nicht ausreichend anerkannt,

  • der Schutz der Familie und

  • er wolle Vollbeschäftigung schaffen, indem die Arbeitslosenhilfe von neun auf drei Monate verkürzt wurde.

  • Fassen wir das zusammen, hat Orban in seiner Rede auf dem Europaforum Themen, die falsch bzw. unwichtig sind, vorgetragen.

Es ist falsch, daß (ausgerechnet) das Christentum nicht ausreichend anerkannt wäre oder daß die Arbeitslosen an der Arbeitslosigkeit Schuld wären. Die Verknüpfung von Einwanderung und Demographie zeigt Ausländerfeindlichkeit, die Hervorhebung des Zusammenlebens von Frau und Mann – Homophobie und die Hervorhebung von Familie zeigt Feindschaft gegenüber Alleinerziehenden, Kindern, Homosexuellen und Frauen und beweist damit schließlich, daß seine eigene Politik mit schuld am Demographieproblem ist.
Victor Orban stellt vor größter Öffentlichkeit als wichtige Probleme falsche und unrealistische Gedanken vor. Er ist unfähig, die Realität zu erkennen.
In seinem Lande diskriminiert er Minderheiten. In seiner Heimat verfolgt er Obdachlose und zwingt sie in vielfach überfüllte Obdachlosenunterkünfte. Gegen den Wohnungsmangel unternimmt er nichts. Rechtsextremisten dürfen dort “Wehrlager” bei Romasiedlungen errichten.

 

Was ist nicht populistisch?

Die Position des hier definierten (nur-)Rechtspopulismus im politischen Spektrum wird in »Was ist eine rechte Gesinnung?« (unfertig) erläutert.
Nicht populistisch sind Ideologien (auch falsche Ideologien), die über eine minimale Begründungstiefe verfügen. Dazu gehört z. B. der Neoliberalismus. Der Neoliberalismus schafft Rechte für Unternehmen, die Bürger- und Menschen-rechte, sowie die Souveränität von Staaten einschränken. Der Neoliberalismus ist menschenverachtend, jedoch ist die Übertragung von Rechten von Menschen auf Unternehmen eine Ideologie, deren Begründungstiefe deutlich größer als Null ist. Sie ist außerdem vom Standpunkt der Profiteure rational. Daher ist der Neoliberalismus eine sehr parteiische Unternehmerideologie mit wenigen Profiteuren und hat realer Weise nur wenige Anhänger. Dem Bestreben, Unternehmen Rechte zu verleihen, liegt ein reales (aber partikuläres) Interesse zugrunde. Das Erscheinungsbild dieser Ideologie ist die Demagogie.
 

Abgrenzung

Stellt ein Politiker aus Interesse absichtlich populistische Gedanken vor, macht er sich in der Regel ein wenig Gedanken über die Begründung, die Prämissen oder verdreht Schlußfolgerungen. In diesem Falle ist er kein/span> Populist, sondern ein Demagoge3.
Demagogie erfordert Vorsatz. Der Populist glaubt an die (im Extremfall eigenen) Lügen.

Demagogie und Populismus sind verwandte, aber voneinander abgrenzbare Erscheinungen.

[Evariste]
 
2 Echte Linke meint nicht die SPD. Siehe »Was ist falsche Sozialdemokratie?«

                                                     
                     

Von Evariste

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