Die Hierarchie des Rechts

Ausgehend von der Funktionalität formalen Rechts erkennen wir eine Hierarchie des Rechts.
Von oben nach unten
1. Menschenrecht und Völkerrecht
2. Verfassung
3. Gesetze
4. Verordnungen, adminstrative Erlässe
5. Rechtspraxis Weiter lesen

Demokratie und Rechtsinversion – Was ist eine Autorisierungsinversion?

Als Autorisierungsinversion bezeichnen wir jede Verdrehung der Reihenfolge in der Autorisierungspyramide, in der (idealer Weise) alle Gewalt vom Volke ausgehend demokratisch zu Amtsbefugnissen und zur Rechtsproduktion führt. Weiter lesen

Die Wahrheit über den Krieg gegen Libyen

Auch am 14. Juni bombardieren Kampfflugzeuge der NATO die einzige Fabrik, die Flüssigsauerstoff herstellt. Krankenhäuser müssen künftig ohne Sauerstoff auskommen.

In der Sache mit dem getroffenen Wohnhaus in Surman widersprach der Bischof Giovanni Innocent Martinelli ein Vertreter des Vatikan der offiziellen NATO-Darstellung. Er sei mehrfach an dem am Montag angegriffenen Haus vorbeigekommen und es habe auf ihn nie den Eindruck einer militärischen Einrichtung gemacht. Bei dem Angriff auf Surman waren nunmehr (zum Zeitpunkt) 19 Menschen gestorben. Weiter lesen

Warum gibt es keinen Krieg für Menschenrechte?

Wörter: 2450; Linkslevel: +1 Echte Sozialdemokraten Der Rechtsnihilismus bezüglich des Völkerrechts greift immer weiter um sich. Bisher haben vor allem die Vereinigten Staaten entschieden gegen das Völkerrecht, das sie als ihren Interessen entgegengesetzt betrachten, gekämpft. In den letzten beiden Jahrzehnten sind auch andere NATO-Staaten dazu übergegangen, eine „Selbstmandatierung“ bezüglich militärischer … Weiter lesen

Was ist schlimm am Krieg gegen Libyen?

Für die Bombardierung von Straßen und Infrastruktur gibt es also keinerlei Interpretationsspielraum. Tatsächlich wird das Land sturmreif geschossen. Schamlos reden westliche Politiker davon, daß Gaddafi weg müßte. Dies kann kein Kriegsziel sein!
China, Indien Rußland und die Arabische Liga sehen die Angriffe nicht von der UN-Resolution gedeckt8 Weiter lesen

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