Was ist ein Systemverbrechen?

Recht ist ein Instrument der formalen Absicherung der Privilegien der Herrschenden. Weiter lesen

Die Hierarchie des Rechts

Ausgehend von der Funktionalität formalen Rechts erkennen wir eine Hierarchie des Rechts.
Von oben nach unten
1. Menschenrecht und Völkerrecht
2. Verfassung
3. Gesetze
4. Verordnungen, adminstrative Erlässe
5. Rechtspraxis Weiter lesen

Verbot und Ausbeutung – Verknappung und Recht als Grundlage der Ausbeutung

Um jemanden auszubeuten, muß sich dieser jemand in einer Notlage befinden. Anders kann der Preis der Ware Arbeitskraft, der eines anderen Handelsgutes oder der einer Dienstleistung, die jemand eigentlich nicht erbringen möchte, nicht einseitig und zugunsten des Ausbeuters festgelegt werden.
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USA und Menschenrechte

Wörter: 7315; Linkslevel: -1 Nichtlinke   Land ohne Menschenrechte   Inhalt Menschenrechte im entwickelten Kapitalismus Hauptthemen Recht auf Gesundheitsversorgung Rassismus und ethnische Ungleichbehandlung Alltagsrassismus Behördenrassismus Manifester Rassismus Institutionalisierter Rassismus Recht auf Leben Strafen im Allgemeinen Masseninhaftierung und Haftbedingungen Gangbildung im Gefängns Isolationshaft Politische Gefangene Ökonomisches Einsperren Minderjährige Strafgefangene Jugendstrafen Strafen … Weiter lesen

Welche Bedeutung hat das geistige Eigentum? – Vermutung über eine weitere ausbeuterische Gesellschaftsordnung

Es gibt keinen Informationismus, da es keine Revolution gab und keine neue Klassengesellschaft entstand. Eigentumsverhältnisse und Akkumulation sind die gleichen kapitalistischen, wie bisher.

Trotzdem wurde klar, daß eine neues Stadium des Kapitalismus entstanden ist, das den Spielraum der Menschen und ihre Freiheit gravierend einschränkt, wenn dieser gefährlich erweiterte Eigentumsbegriff sich durchsetzt. Weiter lesen

Demokratie und Rechtsinversion – Was ist eine Autorisierungsinversion?

Als Autorisierungsinversion bezeichnen wir jede Verdrehung der Reihenfolge in der Autorisierungspyramide, in der (idealer Weise) alle Gewalt vom Volke ausgehend demokratisch zu Amtsbefugnissen und zur Rechtsproduktion führt. Weiter lesen

Was ist schlimm am Patentrecht?

Die Marktwirtschaft – am Ende ihres Wachstums angelangt – zeigt uns wie Patente – das heißt Nutzungsrechte auf Technologien und Kenntnisse – den Fortschritt aufhalten. Weiter lesen

Warum das Recht ein Instrument ist — Was ist eine Rechtsinversion?

Das Merkmal der Rechtsinversion wird durch rechtsgerichtete Anschauung also durch relative Menschenverachtung verschleiert, Weiter lesen

Warum die Patentlaufzeiten verkürzt werden müssen

Wörter: 1135; Linkslevel: -1 Nichtlinke Patente haben im Kapitalismus den offiziellen Sinn, eine Erfindung oder Entwicklung am Markt zu schützen, was nur in der Marktwirtschaft von Bedeutung ist und heißen soll, daß der Staat gewährleistet, daß eine Erfindung oder Entwicklung sich amortisieren kann, indem er potentiellen Konkurrenten das Recht nimmt, … Weiter lesen

Was ist der Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit? – Warum Recht (fast) immer ungerecht ist

Wörter: 3534; Linkslevel: +3 Linke Dieser Text kann nicht verstanden werden, wenn der erforderliche Linkslevel noch nicht erreicht wurde.   Das Wort Recht besitzt eine mißverständliche Doppelbedeutung. Zunächst bedeutet Recht die Gesamtmenge abstrakter herrrschaftlicher Verhaltens- und Beurteilungscodices einer Gesellschaft, während seine Mystifizierung1 zu der abstrakten Vorstellung von (Verteilungs-) Gerechtigkeit führt. … Weiter lesen

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